JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > M > Möglichkeit bewusst sein
| Rechtsgebiete: | StVO, BKatV |
| Schlagworte: | Rotlichtverstoß, Absehen vom Fahrverbot, Möglichkeit bewusst sein |
| Stichwort: | Möglichkeit bewusst sein |
| Leitsatz: | Es wird daran festgehalten, dass dem tatrichterlichen Urteil zu entnehmen sein muss, dass der Tatrichter sich der Möglichkeit bewusst gewesen ist, trotz Annahme eines Regelfalls nach der BußgeldkatalogVO von der Verhängung eines Fahrverbots allein unter Erhöhung der Geldbuße absehen zu können. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 17/02 (15) | |
| Rechtsgebiete: | StVO, BKatV |
| Schlagworte: | Geschwindigkeitsüberschreitung, Vorsatz, Fahrlässigkeit, Einlassung, Maß der Überschreitung, Fahrverbot, Absehen, Möglichkeit bewusst sein, Ansprechen der Möglichkeit, Gesamtumstände, Erhöhung der Geldbuße |
| Stichwort: | Möglichkeit bewusst sein |
| Leitsatz: | 1. Lässt sich der Betroffene gegenüber dem Vorwurf, er habe die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um mehr als 40 km/h überschritten, dahin ein, er sei "höchstens mit einer Geschwindigkeit von ca. 90 km/h gefahren, ist die Annahme einer vorsätzlichen Geschwindigkeitsüberschreitung nicht zu beanstanden. 2. Hat ein Betroffener auf eine Landstraße die dort zulässige Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h um mehr als 60% überschritten, ist es nicht zu beanstanden, wenn im tatrichterlichen Urteil nicht ausdrücklich die Möglichkeit, vom Fahrverbot gegen eine Erhöhung der Geldbuße absehen zu können, angesprochen worden, ist. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 916/01 | |
| Rechtsgebiete: | StVG, StPO |
| Schlagworte: | Fahrverbot, Trunkenheitsfahrt, Anforderungen an die Urteilsgründe, Möglichkeit bewusst sein, gewöhnliche Härten, außergewöhnliche Härte, Beweiswürdigung |
| Stichwort: | Möglichkeit bewusst sein |
| Leitsatz: | Wenn gegen den Betroffenen wegen eines Verstoßes gegen § 24 a StVG eine Fahrverbot nach § 25 Abs. 1 Satz 2 StVG verhängt wird, ist es nicht zu beanstanden, wenn den Urteilsgründen nicht entnommen werden kann, dass der Tatrichter sich der Möglichkeit, von der Verhängung des Fahrverbotes gegen eine Erhöhung der Geldbuße absehen zu können, bewusst war. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 787/01 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Geltung einer Streckenvorschrift, Sichtbarkeitsgrundsatz, Straßeneinmündung, unrichtige Urteilsformel, Erhöhung der Geldbuße, Möglichkeit bewusst sein, Absehen vom Fahrverbot |
| Stichwort: | Möglichkeit bewusst sein |
| Leitsatz: | Zwar verlangt der für Verkehrszeichen geltende Sichtbarkeitsgrundsatz die Wiederholung aller Streckenvorschriftszeichen hinter jeder Kreuzung oder Einmündung auf der Straßenseite, für die das Gebot oder Verbot besteht; dies gilt jedoch nur für den Einbiegevorgang. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 2 Ss OWi 524/01 | |
"Möglichkeit bewusst sein - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum