JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > M > Mittelwert
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, VwGO |
| Schlagworte: | Gebot der Rücksichtnahme, Immissionslage, Lärm, Mittelwert, Vorbelastung |
| Stichwort: | Mittelwert |
| Leitsatz: | 1. Was von einem genehmigten Betrieb - legal - an Belastungen verursacht wird und sich auf eine vorhandene Wohnbebauung auswirkt, kann deren Schutzwürdigkeit mindern. Daraus folgt, dass eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots grundsätzlich (nur) dann in Betracht kommt, wenn eine Verschlechterung der Immissionslage eintritt, es sei denn, die vorhandenen Immissionen überschreiten bereits die Grenze des schweren und unerträglichen Eingriffs (vgl. BVerwG, Urt. v. 21.01.1983 - 4 C 59.79 -, NVwZ 1983, 609 [610]). 2. Die Verschlechterung der Immissionslage bewirkt noch nicht zwingend eine Verletzung des Rücksichtnahmegebots. Nutzungskonflikte infolge Lärmimmissionen in so genannten Großgemengelagen, d. h. in Bereichen, in denen Gebiete unterschiedlicher Qualität und Schutzwürdigkeit zusammentreffen, sind dem Grundsatz der gegenseitigen Rücksichtnahme entsprechend auszugleichen. Angesichts der Belastung der Grundstücksnutzung mit einer gegenseitigen Pflicht zur Rücksichtnahme ist eine Art "Mittelwert" zu bilden, der zwischen den Immissionsrichtwerten liegt, die für benachbarte Gebiete unterschiedlicher Nutzung und damit unterschiedlicher Schutzwürdigkeit - bei jeweils isolierter Betrachtung - vorgegeben sind. 3. Der Flächennutzungsplan ist keine Rechtsnorm und entfaltet aus sich heraus nicht unmittelbar Rechtswirkungen gegenüber Dritten. Ansprüche können unmittelbar aus dem Flächennutzungsplan nicht hergeleitet werden. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 198/08 | |
| Rechtsgebiete: | SGB X, SGB XII, GSiG, BSHG, SGB I, EStG, SGG, SGGAG NW |
| Schlagworte: | Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Einkommenseinsatz - Anrechnung von Kindergeld als Einkommen der Eltern - Anwendbarkeit von § 44 SGB X - fiktives Einkommen -Kindergeldhöhe - Mittelwert - sozialgerichtliches Verfahren - Partei- und Prozessfähigkeit |
| Stichwort: | Mittelwert |
| Leitsatz: | Die Regelung des § 44 SGB X zur rückwirkenden Korrektur bestandskräftiger, rechtswidriger Leistungsablehnungen, findet im Recht der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII Anwendung. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 8/9b SO 8/06 R | |
| Rechtsgebiete: | BImSchG, 16. BImSchV |
| Schlagworte: | Besonders überwachtes Gleis, Lärmminderung, Korrekturwert, Gleispflegeabschlag, Zugart, Mittelwert, Durchschnittswert, Schleifzyklus, Schallmesswagen |
| Stichwort: | Mittelwert |
| Leitsatz: | Die dauerhafte Gewährleistung der Lärmminderung, die mit der Anordnung des besonders überwachten Gleises verbunden sein muss (Urteil vom 15. März 2000 - BVerwG 11 A 42.97 - BVerwGE 110, 370 <376 f.>), verlangt nicht, dass zu jedem Zeitpunkt des Schleifzyklus ein Abstand von mindestens 3 dB(A) zum Grundwert von 51 dB(A) eingehalten werden muss, sondern vielmehr, dass dieser Durchschnittswert dauerhaft und im Mittel auf einen um 3 dB(A) niedriger liegenden Wert abgesenkt werden muss. |
| Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 B 8.07 | |
| Rechtsgebiete: | StVG |
| Schlagworte: | Atemalkoholmessung, Mittelwert, Einzelmesswert, Berechung, dritte Dezimalstelle |
| Stichwort: | Mittelwert |
| Leitsatz: | Für die Bestimmung der Atemalkoholkonzentration bleibt die dritte Dezimalstelle der Messergebnisse einer Atemalkoholmessung sowohl für die Berechnung des maßgeblichen Mittelwertes als auch für die beiden zugrunde liegenden Einzelwerte außer Betracht. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss OWi 767/05 | |
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