JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > M > mittelbare Diskriminierung
| Rechtsgebiete: | EG, GG, BBesG, LBG, AZVO, VwV Arbeitszeit Lehrer |
| Schlagworte: | Lehrer, Altersermäßigung, Besoldung, Teilzeitbeschäftigung, Regelstundenmaß, Kürzung Arbeitszeit, Unterrichtsverpflichtung, Anrechnung, Entgeltgleichheit, Mittelbare Diskriminierung, Finanzieller Ausgleich, Einschätzungsprärogative |
| Stichwort: | mittelbare Diskriminierung |
| Leitsatz: | Die den Lehrkräften gewährte Altersermäßigung führt nicht zu einer Kürzung der Arbeitszeit im Sinne von § 6 Abs. 1 BBesG, sondern (nur) zu einer Ermäßigung der Unterrichtsverpflichtung (im Anschluss an BVerwG, Urteil vom 23.06.2005 - 2 C 21.04 -, BVerwGE 124, 11). |
| Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 4 S 174/07 | |
| Rechtsgebiete: | AGG |
| Schlagworte: | mittelbare Diskriminierung |
| Stichwort: | mittelbare Diskriminierung |
| Leitsatz: | Es stellt keine geschlechtsbezogene Benachteiligung nach § 3 Abs. 2 AGG dar, wenn ein Arbeitgeber die Bereitschaft, über die regelmäßige Arbeitszeit hinaus zu arbeiten, bei einer Leistungsbewertung berücksichtigt, die ihrerseits Rückwirkungen auf die Vergütung hat. Dies gilt auch dann, wenn eine Frau mit familiären Verpflichtungen davon betroffen ist. |
| Volltext: LAG-KOELN - Urteil, 4 Sa 1225/08 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG, GG |
| Schlagworte: | Altfallregelung, Diskriminierung, mittelbare, mittelbare Diskriminierung |
| Stichwort: | mittelbare Diskriminierung |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen, unter denen ein Härtefall im Sinne des § 104a Abs. 3 Satz 2 AufenthG gegeben ist. Der Versagungsgrund des § 104a Abs. 3 Satz 1 AufenthG ist mit höherrangigem Recht vereinbar. Zum Einwand der mittelbaren Diskriminierung von Frauen durch den Versagungsgrund des § 104a Abs. 3 Satz 1 AufenthG. Strafgerichtliche Verurteilungen sind im Rahmen des § 104a Abs. 1 Satz 1 Nr. 6 AufenthG so lange zu berücksichtigen, bis sie nach den Bestimmungen des BRZG getilgt sind und damit dem Verwertungsverbot unterliegen (keine Beschränkung auf strafgerichtliche Verurteilungen, die in den nach der Altfallregelung vorausgesetzten Voraufenthaltszeiten ergangen sind). |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 LA 260/08 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, EG-Vertrag |
| Schlagworte: | Vorruhestand, mittelbare Diskriminierung, Beurlaubungsgeld |
| Stichwort: | mittelbare Diskriminierung |
| Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 14 Sa 682/06 | |
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