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Mittel zur Potenzsteigerung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, LBG, BVO, SGB V
Schlagworte:	Beihilfefähigkeit, Arzneimittel, Mittel zur Potenzsteigerung, Schwellkörperautoinjektionstherapie - SKAT -, Caverject, Androskat, Erektile Dysfunktion, Fürsorgepflicht, Wesenskern, Härtefall
Stichwort:	Mittel zur Potenzsteigerung
Leitsatz:	Der in § 6 Abs. 1 Nr. 2 Satz 2 BVO geregelte Ausschluss der Beihilfefähigkeit von Mitteln, die zur Potenzsteigerung verordnet sind, erfasst alle Mittel, die der Behandlung einer erektilen Dysfunktion dienen, selbst wenn ein vollständiger Verlust der Erektionsfähigkeit eingetreten ist (hier: Schwellkörperautoinjektionstherapie - SKAT - mit Caverject und Androskat).
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 4 S 2725/06

Rechtsgebiete:	GG, LBG, BVO
Schlagworte:	Beihilfefähigkeit, Arzneimittel, Mittel zur Potenzsteigerung, Cialis, Viagra, Erektile Dysfunktion, Fürsorgepflicht, Wesenskern, Härtefall
Stichwort:	Mittel zur Potenzsteigerung
Leitsatz:	Der in der Beihilfeverordnung des Landes Baden-Württemberg geregelte Ausschluss der Beihilfefähigkeit von Mitteln, die zur Potenzsteigerung verordnet sind (hier: Cialis), ist mit höherrangigem Recht vereinbar. Er verstößt insbesondere nicht gegen die Fürsorgepflicht des Dienstherrn.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 4 S 101/05