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Missbrauch ionisierender Strahlen

Entscheidungen der Gerichte




BFH – Beschluss, IV B 104/07 vom 24.04.2009

Rechtsgebiete:EG, EWR, AO
Stichwort:Missbrauch ionisierender Strahlen
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BFH - Beschluss, IV B 104/07



BFH – Urteil, IX R 31/08 vom 01.04.2009

Rechtsgebiete:EStG
Schlagworte:Behaltefrist und Auflösungsverlust i.S. von § 17 EStG
Stichwort:Missbrauch ionisierender Strahlen
Leitsatz:Ein Auflösungsverlust i.S. von § 17 Abs. 2, 4 EStG ist auch zu berücksichtigen, wenn der Steuerpflichtige eine wesentliche Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft erwirbt, die Beteiligung innerhalb der letzten fünf Jahre vor der Auflösung der Gesellschaft aber auf einen Prozentsatz unterhalb der Grenze des § 17 Abs. 1 EStG abgesenkt wird.
Volltext: BFH - Urteil, IX R 31/08

BAG – Beschluss, 2 ABR 24/08 vom 12.03.2009

Rechtsgebiete:BGB, BetrVG
Schlagworte:Verdachtskündigung, Missbrauch von psychisch kranken Personen
Stichwort:Missbrauch ionisierender Strahlen
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Beschluss, 2 ABR 24/08

BAG – Beschluss, 7 AZR 253/07 (A) vom 16.10.2008

Rechtsgebiete:EG, Richtlinie 2000/78/EG, Richtlinie 1999/70/EG, TzBfG
Schlagworte:Altersgrenze für Flugbegleiter, Gemeinschaftsrecht
Stichwort:Missbrauch ionisierender Strahlen
Leitsatz:1. Die Altersgrenze von 60 Jahren für das Kabinenpersonal in § 19 Abs. 2 Satz 3 des Manteltarifvertrags Nr. 1 für das Kabinenpersonal der Deutschen Lufthansa AG ist wegen Fehlens eines sie rechtfertigenden Sachgrunds unwirksam.

2. Der Senat hat den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften gem. Art. 234 Abs. 3 EG um eine Vorabentscheidung zur Vereinbarkeit von § 14 Abs. 3 Satz 1 TzBfG in der bis zum 30. April 2007 geltenden Fassung mit dem Gemeinschaftsrecht ersucht.
Volltext: BAG - Beschluss, 7 AZR 253/07 (A)


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