Mindestdauer

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Aushang, Bekanntmachung, Mindestdauer, Satzung, Veränderungssperre
Stichwort:	Mindestdauer
Leitsatz:	Sieht das Bekanntmachungsrecht eines Satzungsgebers eine Bekanntmachung durch Aushang vor, so muss die Mindestdauer des Aushangs der bekannt zu machenden Satzung in der Bekanntmachungsvorschrift bestimmt sein, weil sich nur dann eindeutig feststellen lässt, ab welchem Zeitpunkt die Rechtsnorm Verbindlichkeit beansprucht.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 2 K 128/06

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