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Minderung der Bemessungsgrundlage durch Preisnachlässe in einer Leistungskette

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	UStG 1999, Richtlinie 77/388/EWG
Schlagworte:	Minderung der Bemessungsgrundlage durch Preisnachlässe in einer Leistungskette
Stichwort:	Minderung der Bemessungsgrundlage durch Preisnachlässe in einer Leistungskette
Leitsatz:	1. Erstattet der erste Unternehmer in einer Leistungskette dem Endverbraucher einen Teil des von diesem gezahlten Leistungsentgelts oder gewährt er ihm einen Preisnachlass, mindert sich dadurch die Bemessungsgrundlage für den Umsatz des ersten Unternehmers (an seinen Abnehmer der nächsten Stufe). Der erste Unternehmer hat deshalb den für seinen Umsatz geschuldeten Steuerbetrag zu berichtigen (Bestätigung des BFH-Urteils vom 12. Januar 2006 V R 3/04, BStBl II 2006, 479). 2. Preisnachlässe, die dem Telefonkunden vom Vermittler des Telefonanbietervertrages gewährt werden, mindern die Bemessungsgrundlage des Umsatzes der vom Vermittler dem Telefonunternehmen gegenüber erbrachten Vermittlungsleistung.
Volltext: BFH - Urteil, V R 46/05