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Minderung der Bemessungsgrundlage bei Rückzahlung von Über- oder Doppelzahlungen

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	UStG 1993, Richtlinie 77/388/EWG, MwStSystRL 2006/112
Schlagworte:	Überzahlungen oder Doppelzahlungen eines Kunden als Entgelt - Minderung der Bemessungsgrundlage bei Rückzahlung von Über- oder Doppelzahlungen
Stichwort:	Minderung der Bemessungsgrundlage bei Rückzahlung von Über- oder Doppelzahlungen
Leitsatz:	1. Entgelt für eine Leistung i.S. des § 10 Abs. 1 Satz 2 UStG ist alles, was der Leistende für seine Leistung vom Leistungsempfänger erhalten hat, außer der Umsatzsteuer. Zahlt der Kunde die Leistung irrtümlich doppelt oder zahlt er versehentlich zu viel, ist der Gesamtbetrag Entgelt i.S. des § 10 Abs. 1 Satz 2 UStG (Anschluss an BFH-Urteil vom 13. Dezember 1995 XI R 16/95, BFHE 179, 465, BStBl II 1996, 208). 2. Werden Über- oder Doppelzahlungen zurückgezahlt, liegt eine Minderung der Bemessungsgrundlage nach § 17 UStG vor.
Volltext: BFH - Urteil, V R 11/05

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