JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > M > Minderjähriger
| Rechtsgebiete: | AsylVfG |
| Schlagworte: | Asylantrag, Fiktion, Gruppenverfolgung, Minderjähriger, Syrien, Willensentschließungsfreiheit, Willenserklärungsfreiheit, Yeziden |
| Stichwort: | Minderjähriger |
| Leitsatz: | 1. Die fingierte Asylantragstellung in § 14a Abs. 2 Satz 3 AsylVfG verletzt nicht die negative Willensentschließungs- und Willenserklärungsfreiheit des minderjährigen Kindes bzw. seines gesetzlichen Vertreters. 2. Die in der BRD geborene Klägerin, die nach Angaben ihrer Eltern yezidischer Religionszugehörigkeit ist, hat im Falle ihrer (erstmaligen) Rückkehr nach Syrien, als dem Land ihrer Staatsangehörigkeit, eine Gruppenverfolgung nicht mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit zu befürchten. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 3 L 75/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Unterhaltsverpflichtung, Minderjähriger, Unterhaltsschuldner, Arbeitsmarkt, Vollzeitbeschäftigung, Beschäftigung, Prozesskostenhilfe, PKH |
| Stichwort: | Minderjähriger |
| Leitsatz: | Auch bei gesteigerter Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem Minderjährigen ist bei der Leistungsfähigkeit im Einzelfall zu prüfen, ob der Unterhaltsschuldner als ungelernte Arbeitskraft auf dem heutigen Arbeitsmarkt überhaupt eine realistische Chance auf eine Vollzeitbeschäftigung mit einem Verdienst von bereinigt netto mehr als 890 EUR hat. Die Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse in Deutschland lassen es zweifelhaft erscheinen, ob ein Unterhaltspflichtiger bei genügender Anstrengung Unterhaltspflichten überhaupt noch erfüllen kann, wenn er keine qualifizierte Ausbildung hat. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 UF 171/06 | |
| Rechtsgebiete: | BGB, ZPO |
| Schlagworte: | Verwirkung, Unterhalt, Minderjährige, Minderjähriger |
| Stichwort: | Minderjähriger |
| Leitsatz: | Der Umstand, dass die Verjährung der Unterhaltsansprüche eines minderjährigen Kindes gegenüber seinen Eltern bis zur Volljährigkeit des Kindes gehemmt ist, steht der Annahme einer Verwirkung nicht entgegen, wenn aus besonderen Gründen die Vorraussetzungen sowohl des Zeit- als auch des Umstandsmoments erfüllt sind. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 5 WF 233/05 | |
| Rechtsgebiete: | AufenthG |
| Schlagworte: | Zurückweisung, Minderjähriger, Sicherung, Verhältnismäßigkeit, Transitbereich, Haft |
| Stichwort: | Minderjähriger |
| Leitsatz: | Zur Verhältnismäßigkeit der Anordnung von Haft zur Sicherung der Zurückweisung bei Minderjährigen. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 20 W 124/06 | |
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