JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > M > Mietwohngrundstück

Mietwohngrundstück

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Erbverzicht, Überschuldung, Mietwohngrundstück, Buchgrundstück, Nachbargrundstück, dienendes Grundstück, Funktionszusammenhang, Funktionseinheit, bestimmungsgemäße Nutzung, Nutzungskonflikt, Überbauung, Mitberechtigung, erbrechtliche, Erbanteil
Stichwort:	Mietwohngrundstück
Leitsatz:	Buchgrundstücke, die selbst nicht überschuldet waren, können von einer Schädigung im Sinne des § 1 Abs. 2 VermG erfasst sein, wenn sie mit einem überschuldeten Nachbargrundstück dergestalt in einem Funktionszusammenhang standen, dass sie für die bestimmungsgemäße Nutzung des überschuldeten Grundstücks notwendig waren (Bestätigung der bisherigen Rechtsprechung, vgl. Beschluss vom 13. März 2001 - BVerwG 8 B 266.00 -).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 9.04

Rechtsgebiete:	VermG
Schlagworte:	Mietwohngrundstück, Verzicht, Überschuldung, Kausalitätsvermutung nicht kostendeckender Mieten, Grundpfandrecht zwecks Erbauseinandersetzung, Erhalt des Grundstücks im gebrauchsfähigen Zustand
Stichwort:	Mietwohngrundstück
Leitsatz:	Für die kausale Verknüpfung bei § 1 Abs. 2 VermG zwischen Kostenunterdeckung der Mieten und Überschuldung besteht auch dann eine Vermutung, wenn die Immobilie zwar unter Geltung der DDR-Verhältnisse zur Finanzierung einer Erbauseinandersetzung beliehen, durch den geschädigten Eigentümer und seinen Erblasser danach aber noch lange Zeit im gebrauchsfähigen Zustand gehalten wurde.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 8 C 1.03