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Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern

Entscheidungen der Gerichte




BSG – Urteil, B 11b AS 3/05 R vom 23.11.2006

Rechtsgebiete:SGB II, Alg II-V, BSHG
Schlagworte:Grundsicherung für Arbeitsuchende - ergänzende Eingliederungsleistung - Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern - Unterkunftskosten - Geschäftsraum - Einstiegsgeld - Hilfebedürftigkeit - Vermögensberücksichtigung - Kunstgegenstände - Verkehrswert - Erforderlichkeit der Eingliederungsleistung
Stichwort:Mietkosten für ein Atelier von selbständig tätigen Künstlern
Leitsatz:Als weitere Eingliederungsleistungen iS des § 16 Abs 2 S 1 SGB II kommen auch Leistungen zur Fortsetzung selbständiger Erwerbstätigkeit in Betracht, wenn sie zur Eingliederung erforderlich sind und die Leistungsempfänger zum Kreis der erwerbsfähigen Hilfebedürftigen gehören.
Volltext: BSG - Urteil, B 11b AS 3/05 R




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