Merkmal

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	NBG, VwGO, VwVfG
Schlagworte:	Anforderungsprofil, konstitutives, Konkurrentenstreit, Merkmal, obligatorisches
Stichwort:	Merkmal
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 ME 111/08

Rechtsgebiete:	LSA-KAG
Schlagworte:	Abschnittsbildung, Bedeutung, selbständige, Begrenzung, Grundstückszufahrt, Merkmal, äußerlich erkennbares, straßeneinmündungsähnlich, Verkehrsanlage, willkürlich
Stichwort:	Merkmal
Leitsatz:	Zur hinreichenden Begrenzung eines Straßenabschnitts i. S. v. § 6 Abs. 4 KAG-LSA geeignete äußere Merkmale sind insbesondere einmündende Straßen, Plätze, Brücken und Wasserläufe. Äußerlich erkennbares Merkmal für die Abschnittsbildung kann auch eine Grundstückseinfahrt sein, die straßeneinmündungsähnliche Wirkung hat. Um eine Teilstrecke einer Anbaustraße als Abschnitt für die Aufwandsermittlung i. S. der genannten Vorschrift zu verselbständigen, muss die Teilstrecke eine gewisse selbständige Bedeutung als Verkehrsanlage haben; sie muss von ihrem Umfang her - gleichsam stellvertretend - "Straße" sein können.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Urteil, 4 L 154/05

Rechtsgebiete:	BauGB
Schlagworte:	Erschließungsanlage, einheitliche, Anlage, Betrachtung, natürliche, Erscheinungsbild, Gesamteindruck, Abschnittsbildung, Ermessen, Erschließungseinheit, Merkmal, örtlich erkennbares, Gesichtspunkt, rechtlicher, Ausbauprogramm
Stichwort:	Merkmal
Leitsatz:	1. Ob ein Straßenzug als einheitliche Erschließungsanlage zu gelten hat, bestimmt nicht die Stra-ßenbezeichnung, sondern das tatsächliche Erscheinungsbild, wobei von einer natürlichen Be-trachtungsweise auszugehen ist. 2. Es steht im Ermessen der Gemeinde, ob sie Abschnitte einer einheitlichen Erschließungsanlage veranlagt oder mehrere Anlagen zu einer Erschließungseinheit zusammenfasst. Die Abschnittsbildung muss sich aber an örtlich erkennbaren Merkmalen oder an rechtlichen Gesichtspunkten orientieren. 3. In dem Beschluss über ein gesondertes Ausbauprogramm für einen Teil des Straßenzugs kann eine Abschnittsbildung liegen.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 M 487/02