Menschlichkeit

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AusglLeistG
Schlagworte:	Ausgleichsleistung, Ausschluss von -, Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit, Verstoß gegen -, Denunziation, Kriegsgefangene, Einsatz von -, Zwangsarbeiter, Einsatz von -, Menschlichkeit, Verstoß gegen Grundssätze der -, Rechtsstaatlichkeit, Verstoß gegen Grundsätze der -
Stichwort:	Menschlichkeit
Leitsatz:	Zum Verstoß gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit i.S.v. § 1 Abs. 4 AusglLeistG bei Denunziationen, die das Opfer der Willkür eines staatlichen Verfolgungsapparates ausliefern.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 5.06

Rechtsgebiete:	BVFG
Schlagworte:	Menschlichkeit, Grundsätze der -, Rechtsstaatlichkeit, Grundsätze der -, Straftat, schwere - der allgemeinen Kriminalität, Unwürdigkeit, vertriebenenrechtliche -, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Verstoß gegen Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit
Stichwort:	Menschlichkeit
Leitsatz:	Ein Verstoß gegen die "Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit" im Sinne des § 5 Nr. 1 Buchst. b BVFG liegt unabhängig von der Schwere der Straftat nicht schon bei einem der allgemeinen Kriminalität zuzurechnenden Verhalten eines Einzelnen vor, durch das ein Rechtsgut eines einzelnen Dritten verletzt wird.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 5 C 30.05