Menschenrechte

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	EuMRK
Schlagworte:	Auslieferung, Haft, Auslieferungshaft, Türkei, Menschenrechte, faires Verfahren, Militärrichter, Richter
Stichwort:	Menschenrechte
Leitsatz:	Zu den Gründen, die einer Auslieferung eines Verfolgten in die Türkei unter dem Blickwinkel von Art. 6 EuMRK entgegenstehen können.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Beschluss, 2 Ausl A 36/06

Rechtsgebiete:	EMRK
Schlagworte:	Aussetzung, Gerichtshof, Konvention, Menschenrechte, Vorlage
Stichwort:	Menschenrechte
Leitsatz:	Die Aussetzung eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens zum Zwecke der Vorlage einer Rechtsfrage an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist weder in der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten noch sonst gesetzlich vorgesehen.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Urteil, 6 UE 2163/01.A

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