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Medizinische Rehabilitation

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BSHG, SGB V
Schlagworte:	Eingliederungshilfe, Petö-Therapie, Medizinische Rehabilitation
Stichwort:	Medizinische Rehabilitation
Leitsatz:	Die Konduktive Förderung nach Petö bei Kindern mit einer infantilen Zerebralparese ist als Leistung der medizinischen Rehabilitation der Nr. 1 des § 40 Abs.1 Satz 1 zuzuordnen; eine Übernahme der Kosten für diese Therapie im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem BSHG ist gemäß § 40 Abs. 1 Satz 2 BSHG ausgeschlossen, weil diese Therapie mangels Aufnahme in den Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht zu deren Lasten verordnet werden kann.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Beschluss, 7 S 189/05

Rechtsgebiete:	BSHG, SGB X, SGB V, SGB VI
Schlagworte:	Erstattungsanspruch nach § 102 SGB X, Medizinische Rehabilitation, Versorgungsvertrag
Stichwort:	Medizinische Rehabilitation
Leitsatz:	1. Ob ein Leistungsträger im Sinne von § 102 Abs. 1 Halbsatz 2 SGB X zur Leistung verpflichtet ist, richtet sich nach den für ihn geltenden Rechtsvorschriften, da ein Erstattungsanspruch nach § 102 Abs. 1 grundsätzlich auch nur dann ausgelöst werden kann, wenn der erstleistende Träger eine Verpflichtung des in Anspruch genommenen zweiten Trägers erfüllt hat. Für die rechtliche Beurteilung muss dabei auf die konkret durchgeführte Maßnahme abgestellt werden, nicht auf andere, möglicherweise angezeigt gewesene Maßnahmen. 2. Dem Kostenerstattungsverlangen des erstleistenden Sozialleistungsträgers kann die Krankenkasse entgegenhalten, dass mit der Einrichtung, in der eine Behandlung durchgeführt worden ist, kein Vertrag im Sinne des § 111 SGB V abgeschlossen worden ist.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 7 S 2689/99