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medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AsylVfG, AuslG, VwGO, VwVfG
Schlagworte:	Asylfolgeverfahren, Wiederaufgreifen des Verfahrens, Ermessen, Ermessensreduzierung, zielstaatsbezogenes Abschiebungshindernis, Krankheit, medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat, Abschiebestopp-Erlass, Spruchreife, gerichtliche Aufklärungspflicht
Stichwort:	medizinische Behandlungsmöglichkeiten im Zielstaat
Leitsatz:	1. Bei einer Entscheidung über das Wiederaufgreifen des Verfahrens zur Feststellung der tatbestandlichen Voraussetzungen eines Abschiebungshindernisses nach § 53 Abs. 6 AuslG i.V.m. § 51 Abs. 5, §§ 48, 49 VwVfG ist das Ermessen zugunsten des Ausländers regelmäßig auf Null reduziert, wenn er im Zielstaat der drohenden Abschiebung einer extremen individuellen Gefahr ausgesetzt wäre. 2. Die Verwaltungsgerichte sind auch in solchen Verfahren gehalten, die Sache zulasten oder zugunsten des Ausländers so weit wie möglich spruchreif zu machen (§ 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO), bevor sie das Bundesamt zu einer Neubescheidung verpflichten.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 1 C 15.03