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JuraForum.deUrteileSchlagwörterMmaterielle Rechtmäßigkeit 

materielle Rechtmäßigkeit

Entscheidungen der Gerichte

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 35/06 vom 02.03.2006

Bei der Verurteilung wegen eines Verstoßes gegen das Gewaltschutzgesetz ist die materielle Rechtmäßigkeit der gemäß § 1 GewSchG ergangenen Anordnung zu überprüfen.

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 6 A 10530/04.OVG vom 14.09.2004

1. Zu dem im Anwendungsbereich des § 154 Abs. 1 und 6 BauGB maßgeblichen Grundstücksbegriff.

2. Zu den rechtlichen und tatsächlichen Anforderungen der allgemein anerkannten Grundsätze der Wertermittlung an die Feststellung der sanierungsbedingten Wertsteigerung eines in einem förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet gelegenen Grundstückes.

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