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Master – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Master“.

HESSISCHER-VGH – Urteil, 10 B 735/11.MM.W0 vom 05.07.2011

Die jährliche Aufnahmekapazität wird auf der Grundlage der Daten eines Stichtages ermittelt, der nicht mehr als neun Monate vor Beginn des Zeitraums liegt, für den die Ermittlung und die Festsetzung gelten (§ 5 Abs. 1 KapVO). Hiervon werden nur die in § 5 Absätze 2 und 3 KapVO geregelten Ausnahmen zugelassen.

Sind wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraums oder vor dem Vergabetermin erkennbar, sollen sie berücksichtigt werden (§ 5 Abs. 2 KapVO).Treten wesentliche Änderungen der Daten vor Beginn des Berechnungszeitraums oder vor dem Vergabetermin ein, sollen eine Neuermittlung und eine Neufestsetzung durchgeführt werden (§ 5 Abs. 3 KapVO).

Änderungen, die nach dem Beginn des Berechnungszeitraums eingetreten sind, sollen nicht zu einer Neuermittlung und einer Neufestsetzung der Kapazität führen.

Berichtigungen, die sich auf den genannten Stichtag oder die Zeit vor Beginn des Berechnungszeitraums zurückbeziehen, dürfen auch noch im späteren Beschwerdeverfahren geltend gemacht werden, wenn die Unrichtigkeit am Stichtag oder in der Zeit vor Beginn des Berechnungszeitraums erkennbar war.

Eine beschwerdeführende Hochschule wird ihren Darlegungsverpflichtungen im Beschwerdeverfahren nicht gerecht, wenn sie als Beschwerdebegründung eine überarbeitete Kapazitätsberechnung vorlegt, ohne sich im Einzelnen mit der erstinstanzlichen Entscheidung auseinanderzusetzen.

Der Beschwerdevortrag der beschwerdeführenden Hochschule ist auch dann unzureichend, wenn sich aus ihm nicht ergibt, welche der in der verwaltungsgerichtlichen Entscheidung verwendeten Zahlen bei der Ermittlung des gewichteten Curricularanteils durch welche anderen Zahlen ersetzt werden sollen und warum dies der Fall sein soll. Die Verweisung auf einen der Beschwerdebegründung beigefügten Berechnungsbogen ersetzt eine derartige Darlegung nicht.

Bei der Bestimmung der Anteilquoten nach § 12 KapVO besitzt die Hochschule, sofern das Wissenschaftsministerium keine Vorgaben macht, einen gerichtlich nur eingeschränkt überprüfbaren Einschätzungs- und Gestaltungsspielraum.

Die Anteilquoten nach § 12 KapVO sind weder nach Nummer 2 des Erlasses des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 1. Februar 2010 noch nach der Rechtsprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zwingend entsprechend dem Verhältnis der festgesetzten Studienanfängerzahlen der zugeordneten Studiengänge aus dem vorhergehenden Studienjahr zu bilden.

Weder § 12 KapVO noch der Erlass des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst vom 1. Februar 2010 schließen bei der Bildung der Anteilquoten nach § 12 KapVO ein Abstellen auf tatsächliche Studienanfängerzahlen aus.

Hat die Hochschule die ursprünglichen Anteilquoten nach § 12 KapVO rechtmäßig gebildet, so steht ihr auch unter Berücksichtigung von § 5 Absätze 2 und 3 KapVO nicht das Recht zu, ihre Einschätzungs- und Gestaltungsentscheidung betreffend die Anteilquoten nach Beginn des Berechnungszeitraums neu und insbesondere kapazitätsungünstiger zu treffen.

VG-FREIBURG – Urteil, 1 K 1638/10 vom 26.01.2011

1. Zur Abgrenzung des Verwaltungsrechtswegs von der Zuständigkeit des Anwaltsgerichtshofs nach § 112a BRAO bei der Feststellungsklage eines Rechtsanwalts gegen die Rechtsanwaltskammer.

2. Der Inhaber des slowakischen Hochschulgrades "doktor prav - JUDr." ist nach baden-württembergischen Hochschulrecht nicht berechtigt, diesen mit der Abkürzung "Dr." zu führen.

3. Dieser Hochschulgrad ist nicht der dritten Ebene der Bologna-Klassifikation zuzuordnen.

VG-MUENSTER – Beschluss, 9 L 486/10 vom 29.11.2010

Kapazitätsermittlung im Bachelor-Studiengang Economics and Law, Wintersemester 2010/2011, 1. Fachsemester, an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 5 NC 173.08 vom 12.11.2010

Zweitfächer der Bachelorkombinationsstudiengänge mit Lehramtsoption sind keine Teilstudiengänge; ihre Zugangsbeschränkung bedarf keiner Festsetzung von Zulassungszahlen.

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 1524/10 vom 09.09.2010

1. Die Zulassung zur Magisterprüfung im Ergänzungsstudiengang "Europäische Rechtspraxis" (ELPIS I) setzt die Immatrikulation in diesem Studiengang voraus.2. Das dreisemestrige Ergänzungsstudium "Europäische Rechtspraxis" für Vorgraduierte (ELPIS I) und sein Abschluss mit dem Magister Legum Europae dienen nicht dazu, den Zugang zu einem juristischen Beruf zu eröffnen.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, NC 9 S 357/10 vom 13.08.2010

1. Die Weiterqualifikation befristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter über die Promotion hinaus rechtfertigt die Reduzierung der Lehrverpflichtung auf vier Semesterwochenstunden, ohne dass konkrete Ziele der Weiterqualifikation im Einzelnen dargelegt werden müssten.

2. Identische Bezeichnung universitärer Studiengänge - hier: Molekulare Medizin - bedeutet nicht zwingend deren "Gleichartigkeit" oder auch nur "Vergleichbarkeit" im Sinne von § 5 Abs. 4 Satz 4 HZG und § 34 Abs. 1 Satz 6 Nr. 3 LHG. Von maßgebender Bedeutung für eine solche Charakterisierung sind vielmehr die jeweiligen Lehrinhalte und Prüfungsanforderungen, die im jeweils festgesetzten Curricularnormwerte ihren Niederschlag finden.

3. Auch die Prüfungsordnung eines neuen Studienganges ist ein "Datum" im Sinne des § 5 Abs. 2 KapVO VII (in Anschluss an Beschluss vom 12.05.2009 - NC 9 S 240/09 -). Für deren Berücksichtigung nach § 5 Abs. 2 KapVO VII reicht es aus, wenn ihr Inhalt vor Beginn des Berechnungszeitraums bekannt gewesen ist und ihre Geltung sich auf den gesamten Berechnungszeitraum erstreckt. Nicht entscheidend ist dagegen, ob ihre Bekanntgabe erst während des Berechnungszeitraums erfolgt.

OVG-BERLIN-BRANDENBURG – Beschluss, OVG 5 NC 101.09 vom 09.07.2010

Kampagne WS 2009/10

VG-KARLSRUHE – Urteil, 7 K 3246/09 vom 17.06.2010

Die Regelung in einer universitären Prüfungsordnung, dass der Prüfungsausschuss den Prüfling bei schwerwiegenden Täuschungsversuchen von der Erbringung weiterer Prüfungsleistungen ausschließen kann, begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken.

LAG-HAMM – Urteil, 11 Sa 446/10 vom 17.06.2010

Tätigkeit an der Hochschule als Studienkoordinator Mathematik u. Informatik:

Kein Arbeitsverhältnis und Unbegründetheit der Befristungskontrollklage bei "Beauftragung mit der Wahrnehmung von Aufgaben" auf der Grundlage eines "öffentlichrechtliches Dienstverhältnis besonderer Art" (Fortführung zu BAG 18.07.2007 - 5 AZR 854/06 - AP BGB § 611 Lehrer, Dozenten Nr. 181 für hauptberuflich ausgeübte Tätigkeit)

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 ME 343/09 vom 03.03.2010

1. Die Prüfungskommission kann verlangen, dass im Fall einer letzten Wiederholungsprüfung zum Nachweis der Prüfungsunfähigkeit aufgrund einer Erkrankung grundsätzlich ein amtsärztliches Attest vorzulegen ist.2. Für einen Rechtsstreit, der das endgültige Nichtbestehen einer Bachelorprüfung zum Gegenstand hat, ist regelmäßig ein Streitwert von 7.500 EUR im Hauptsacheverfahren und im Verfahren auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes ein solcher von 3.750 EUR in Ansatz zu bringen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 NB 312/09 vom 11.11.2009

Nach Eingang eines fehlerhaften Zulassungsantrages besteht für die Hochschule keine allgemeine Verpflichtung, für Richtigkeit, Schlüssigkeit und Vollständigkeit eines Zulassungsantrages Sorge zu tragen.

LAG-KOELN – Urteil, 13 Sa 839/09 vom 05.11.2009

Einzelfall einer Höhergruppierung einer Archivarin (von BAT IV b nach BAT III b).

VG-STUTTGART – Urteil, 4 K 3280/08 vom 07.05.2009

Der erfolgreiche Abschluss eines dreijährigen Bachelor-Studiums der Architektur an einer Fachhochschule reicht für den Nachweis der Berufsbefähigung zum Eintrag in die Architektenliste aus.

VG-LUENEBURG – Urteil, 5 A 64/07 vom 16.04.2008

Ein ausländisches Studium, das mit einem der in § 12 Abs. 5 PsychThG genannten Studien materiell gleichwertig ist, begründet keinen Anspruch auf Erteilung einer Approbation als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut.

VG-SCHWERIN – Urteil, 6 A 889/05 vom 29.02.2008

Förderung des Hauptstudiums in einem Diplomstudiengang, das sich an einen an einer anderen Universität erfolgreich abgeschlossenen Bachelorstudiengang anschließt, nach § 7 Abs. 2 Nr. 5 BAföG in Verbindung mit Tz. 7.3.4 BAföGVwV (bloße Schwerpunktverlagerung) oder in analoger Anwendung des § 7 Abs. 1a Satz 1 BAföG jedenfalls dann, wenn die im Bachelorstudiengang abgeleisteten Semester von der neuen Hochschule vollständig angerechnet werden und der Bachelorabschluss das erforderliche Vordiplom ersetzt

VG-HANNOVER – Urteil, 11 A 4135/06 vom 23.01.2008

Die Aufstellung und der Betrieb von Unterhaltungsspielgeräten durch einen kurdischen Kulturverein mit knapp 50 Mitgliedern unterfällt im Einzelfall nicht der Spielverordnung, weil es an einer gewerbsmäßigen Tätigkeit fehlt.

VG-HANNOVER – Urteil, 6 A 3522/07 vom 04.10.2007

Eine Widerspruchsentscheidung, die von dem Vorsitzenden eines (Hochschul-) Prüfungsausschusses in "Eilkompetenz" getroffen wird, ohne dass diesem zuvor aufgrund der Prüfungsordnung eine entsprechende Kompetenz zugewiesen worden ist, ist rechtswidrig.

VG-FREIBURG – Beschluss, 1 K 1177/07 vom 24.07.2007

Zur Relevanz zahlreicher, zur Begründung eines Antrags auf eine zweite Prüfungswiederholung vorgetragener Umstände.

VG-KARLSRUHE – Urteil, 10 K 615/06 vom 15.11.2006

1. Der Besuch einer inländischen (deutschen) Ausbildungsstätte im Sinne des § 5 Abs. 2 Satz 1 BAföG setzt voraus, dass der Auszubildende die Ausbildungsleistungen an der im Inland gelegenen Bildungseinrichtung tatsächlich erbringt. Es genügt nicht, wenn der Auszubildende die Unterrichtsveranstaltungen einer im Ausland gelegenen Bildungseinrichtung besucht, aber im Rahmen eines integrierten Studiengangs organisatorisch gleichzeitig einer inländischen Ausbildungsstätte angehört.

2. Die Versagung von Ausbildungsförderung für eine Vollausbildung in einem EU-Mitgliedsstaat ist mit der Freizügigkeitsgarantie nach Art. 18 EGV vereinbar.

VG-GOETTINGEN – Urteil, 4 A 243/03 vom 20.07.2006

Die Einziehung von Studiengebühren für ein Zweitstudium stellt auch bei einer herausragenden wissenschaftlichen Qualifikation und einem zielstrebig durchgeführten Erststudium keine unbillige Härte i.S.d. § 14 Abs. 2 S.1 NHG dar.

VG-GELSENKIRCHEN – Beschluss, 4 Nc 35/05 vom 18.05.2006

Zulassung zum Medizinstudium - Wintersemester 2005/06

VG-DARMSTADT – Urteil, 7 E 1156/04 vom 19.01.2006

Die Erhebung von Studiengebühren nach dem Hessischen Studienguthabengesetz verstößt nicht gegen die Hessische Verfassung.

Erfolglose Klage eines Studenten, der nach abgeschlossenem Fachhochschulstudium ein weiterführendes Studium an einer Universität betreibt und dafür Studiengebühren für ein Zweitstudium zahlen soll.

VG-OSNABRUECK – Beschluss, 1 C 29/05 vom 22.12.2005

Zur Kapazitätsermittlung im Studiengang Psychologie (WS 2005/2006).

VG-OSNABRUECK – Beschluss, 1 C 27/05 vom 07.12.2005

Zur Prozesskostenhilfe bei Erledigung des Rechtsschutzbegehrens im Hochschulzulassungsverfahren.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 401/05 vom 07.12.2005

Der nach einem Studium in den USA erworbene Abschluss als "Bachelor of Science" kann als berufsqualifizierend i.S.v. § 7 Abs. 1 Sätze 1 und 2 BAföG gelten, wenn er die Aufnahme von beruflichen Einstiegs-Positionen in der Wirtschaft ermöglicht. In das (Bachelor-)Studium einbezogene Grundkurse ("General Studies") können auf den Zeitraum berufsbildender Ausbildung angerechnet werden.

LG-HAMBURG – Urteil, 312 O 75/05 vom 03.05.2005

1. Das Angebot von Chipkarten-Lese - und / oder Schreibgeräten stellt eine im Wettbewerb nach § 3 UWG und sonst nach § 823 BGB unerlaubte Handlung dar, wenn mit dem Angebot der Eindruck erweckt wird, dass diese Geräte eingesetzt werden können, um die Zugangskontrollen der KLägerin, die den Fernsehsender " Premiere" betreibt, der verschlüsselt ein digitales Programmangebot ausstrahlt, zu umgehen.

2. Der Eindruck, dass die angebotenen Programme dazu eingesetzt werden können, bei der Umgehung der Zugangskontrollen der Klägerin behilflich zu sein, kann durch die Einstellung des Angebots in die Kategorie " Sat Receiver und Pay TV " hervorgerufen worden. Ein sachlicher Zusammenhang zwischen Geräten, mit denen Chipkarten gelesen und beschrieben werden können, und Sat-Receiver / Pay TV ergibt sich nämlich daraus, dass zur Entschlüsselung von PayTV, das auch über Sattelit ausgestrahlt wird, Chipkarten erforderlich sind. Dass es legale Einsatzmöglichkeiten von Chipkartenlese - und Schreibgeräten im Zusammenhang mit Sat-Receivern und PayTV gibt, ist nicht dargelegt worden.

3. Von solchen Angeboten wird die Fa. P. als die bedeutendste deutsche Pay TV Anbieterin unmittelbar betroffen.

4. Sie ist nicht verpflichtet, ihre Rechtsabteilung personell so auszustatten, dass sie Rechtsverletzungen der hier vorliegenden Art mit eigenen Mitarbeitern verfolgen kann. Denn gerade weil es um häufig auftretende Rechtsverletzungen geht, würde die Rechtsverfolgung mit eigenen Mitarbeitern zu erheblichen organisatorischen und finanziellen Mehrbelastungen der KLägerin führen. Darauf haben die Schädiger keinen Anspruch.

VG-OLDENBURG – Beschluss, 12 B 1906/03 vom 13.08.2003

Wird ein Unterhaltungsspielgerät in einer Spielhalle durch die Ausgabe sog. Teilnahmezertifikate mit einem Spielgerät verknüpft, das eine Gewinnmöglichkeit bietet, und wird durch das Entgelt ein verdeckter Einsatz für das Gewinnspiel erbracht, ist dieses ebenfalls als Spielgerät mit Gewinnmöglichkeit einzuordnen.

Ein verdeckter Einsatz für das Gewinnspiel liegt vor, wenn der Zugang zum Gewinnspiel über die entgeltliche Nutzung der Unterhaltungsspielgeräte gewollt ist, insbesondere weil über die kostenlosen Varianten eine vergleichbare Spielmöglichkeit nicht besteht.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 2 ME 147/03 vom 24.07.2003

Bei einem Zweitstudium ist die Erhöhung des Studienguthabens nach § 11 Abs. 3 Nr. 1 NHG um Kindererziehungszeiten grundsätzlich nicht ausgeschlossen

VG-BRAUNSCHWEIG – Urteil, 6 A 159/99 vom 25.05.2000

Genehmigung zum Führen eines akademischen Grades in der Originalform und in der im Ausland üblichen Abkürzung (Ikonomist-magistar po biznes administracija/Bulgarien). Bedeutung einer fehlenden inhaltlichen Gleichwertigkeit mit einem entsprechenden deutschen Grad.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 7 S 1138/96 vom 05.08.1996

1. Zu der Frage, ob mit einem vierjährigen Studium an einer Universität in den USA und dem Erwerb des Grades eines "Bachelor of Arts" der Grundförderungsanspruch nach § 7 Abs 1 BAföG ausgeschöpft worden ist (hier verneint).


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