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JuraForum.deUrteileSchlagwörterMmaßgeblicher Zeitpunkt für die Berücksichtigung einer Rechtsprechungsänderung zuungunsten des Steuerpflichtigen 

maßgeblicher Zeitpunkt für die Berücksichtigung einer Rechtsprechungsänderung zuungunsten des Steuerpflichtigen

Entscheidungen der Gerichte

BFH – Urteil, XI R 30/05 vom 14.02.2007

1. Das Dachgeschoss eines mehrstöckigen Hauses ist eine funktional wesentliche Betriebsgrundlage, wenn es zusammen mit den übrigen Geschossen die räumliche und funktionale Grundlage für einen Betrieb bildet.

2. Nach § 176 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AO muss sich die Rechtsprechung eines obersten Gerichtshofs des Bundes bereits bei Erlass des Änderungsbescheides zulasten des Steuerpflichtigen geändert haben. Ändert sich die höchstrichterliche Rechtsprechung erst während des Einspruchsverfahrens, ist es dem FA nicht verwehrt, die Einspruchsentscheidung darauf zu stützen.


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