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NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 9 ME 372/05 vom 09.01.2006

Rechtsgebiete:AufenthG, GG, VwGO
Schlagworte:Aufenthaltserlaubnis, Ausweisungsgrund, Bezugnahme, Familie, Lebensgemeinschaft, familiär, Marokko, Niederlassungserlaubnis, Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, volljährig
Stichwort:Marokko
Leitsatz:Weder Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis noch Niederlassungserlaubnis für marokkanischen Staatsangehörigen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 9 ME 372/05



HESSISCHER-VGH – Beschluss, 9 UZ 153/04 vom 03.12.2004

Rechtsgebiete:AuslG, Europa-Mittelmeer-Abkommen EG-Marokko
Schlagworte:Ausweisung, Generalprävention, Marokko, besonderer Ausweisungsschutz, schwerwiegende Gründe der öffentlichen Sicherheit u. Ordnung
Stichwort:Marokko
Leitsatz:Aus dem Diskriminierungsverbot des Art. 64 des Europa-Mittelmeer-Abkommens/Marokko vom 26. Februar 1996 lässt sich grundsätzlich kein über die Bestimmungen des Ausländergesetzes hinausgehender Schutz vor einer Ausweisung herleiten.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 9 UZ 153/04

HESSISCHER-VGH – Beschluss, 9 TG 864/04 vom 06.04.2004

Rechtsgebiete:Europa-Mittelmeer-Abkommen EG-Marokko
Schlagworte:Aufenthaltsgenehmigung, Europa-Mittelmeer-Abkommen, Marokko
Stichwort:Marokko
Leitsatz:1. Aus dem Diskriminierungsverbot in Art. 64 des Europa-Mittelmeer-Abkommens ergeben sich grundsätzlich keine aufenthaltsrechtlichen Ansprüche für marokkanische Arbeitnehmer.

2. Eine Ausnahmekonstellation, in der der Gesichtspunkt der praktischen Wirksamkeit (effet utile) zur Wahrung des Diskriminierungsverbots in Art. 64 des Europa-Mittelmeer-Abkommens die Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis gebieten mag, ergibt sich jedenfalls nicht schon daraus, dass einem marokkanischen Arbeitnehmer eine unbefristete Arbeitsgenehmigung nach deutschem Recht erteilt worden ist.
Volltext: HESSISCHER-VGH - Beschluss, 9 TG 864/04


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