Impressum | Disclaimer | Anmeldung / Login
 

JuraForum.deUrteileSchlagwörterMMarkt 

Markt

Entscheidungen der Gerichte

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Beschluss, 8 A 10768/06.OVG vom 01.09.2006

Zur Abwägung zwischen dem Gemeinwohlgrund verbrauchernaher Versorgung und dem gesetzlichen Biotopschutz für Sandrasen bei einem Befreiungsantrag für die Planung eines großflächigen Einkaufsmarktes.

HESSISCHER-VGH – Urteil, 11 UE 3202/98 vom 10.09.2002

1. Die Anschlussberufung bedurfte schon vor Inkrafttreten des § 127 Abs. 4 VwGO keiner Zulassung. Mit diesem Rechtsmittel kann der Berufungsbeklagte seine Verpflichtungsklage in vollem Umfang weiterverfolgen, wenn der Berufungskläger mit seiner zugelassenen Berufung die in erster Instanz unter teilweiser Klageabweisung ausgesprochene Verpflichtung zur Neubescheidung des Berufungsbeklagten angreift.

2. Ein bedarfsgerecht gegliedertes leistungsfähiges Krankenhausangebot i.S.d. § 17 Abs. 4 HKHG in einem Versorgungsgebiet kann auch durch verfügbare Bettenkapazitäten außerhalb dieses Gebiets gelegener Krankenhäuser sichergestellt werden, soweit diese leicht erreichbar und nicht der Grundversorgung zugeordnet sind.

3. Die derzeitige hessische Krankenhausplanung auf dem Gebiet der Herzchirurgie ist mit europäischem Gemeinschaftsrecht vereinbar.

OLG-FRANKFURT – Urteil, 11 U 51/07 (Kart) vom 13.05.2008

OLG-FRANKFURT – Urteil, 11 U 13/07 (Kart) vom 19.02.2008

OLG-FRANKFURT – Urteil, 11 U 12/07 (Kart) vom 19.02.2008

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 4 B 99.2582 vom 02.11.2005


Weitere Begriffe

Gesetze

Sie lesen gerade das Thema "Markt - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2013

Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum