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Mangel

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Urteil, 26 U 26/06 vom 03.08.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Wandlungseinrede, Leistungsverweigerungsrecht, Rückzahlungsanspruch, Mangel, Kauf, Sache
Stichwort:Mangel
Leitsatz:§ 478 BGB a. F. gewährt dem Käufer einer mangelhaften Sache lediglich ein Leistungsverweigerungsrecht, eine Rückforderung des gezahlten Teilkaufpreises kommt nur in Betracht, wenn der Verkäufer die Herausgabe der Sache verlangt.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 26 U 26/06



OLG-FRANKFURT – Urteil, 18 U 96/05 vom 17.07.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Kaufvertrag, Kauf, Pferd, Reitpferd, Mangel, Nacherfüllung, Sachmangel, Tierarzt, Arzt
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Der Käufer unterläuft die Möglichkeit des Verkäufers zur Nacherfüllung, wenn er nicht unverzüglich über festgestellte Beschwerden des gekauften Reitpferdes informierte und zur Nacherfüllung auffordert, sondern das Tier seinerseits zunächst durch einen Tierarzt behandeln lässt.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 18 U 96/05

THUERINGER-OVG – Beschluss, 4 VO 487/05 vom 03.07.2006

Rechtsgebiete:JVEG
Schlagworte:Sachverständiger, Gutachten, Vergütung, Honorar, Zeitaufwand, Stunden, Kürzung, Mängel, überflüssig, Ablichtungen, Kopien, Farbkopien, Lichtbild, Ausdruck
Stichwort:Mangel
Leitsatz:1. Zur Kürzung einer Sachverständigenvergütung für ein Gutachten wegen etwaiger überflüssiger Ausführungen oder inhaltlicher Mängel.

2. Der Ersatz für Ausdrucke, die an die Stelle eines Lichtbildes treten (§ 12 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 JVEG), ist nach der Zahl der ausgedruckten Bilder und nicht nach Seitenzahlen zu bemessen.
Volltext: THUERINGER-OVG - Beschluss, 4 VO 487/05

SAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 5 E 329/05 vom 08.05.2006

Rechtsgebiete:VwGO, ZPO
Schlagworte:Zustellung, Mängel, Zustellungswille, Heilung
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Eine Heilung einer nicht erfolgten Zustellung eines ablehnenden Prozesskostenhilfebeschlusses durch tatsächlichen Zugang beim Betroffenen kommt nicht in Betracht, wenn das Verwaltungsgericht die förmliche Zustellung nicht gewollt hat.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 5 E 329/05


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