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Mangel

Entscheidungen der Gerichte




BAG – Urteil, 10 AZR 671/08 vom 08.07.2009

Rechtsgebiete:Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG
Schlagworte:Tarifauslegung, Zulagen - Erschwerniszulage, Behebung von Betriebsstörungen bei der DB AG
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 671/08



BAG – Urteil, 10 AZR 679/08 vom 08.07.2009

Rechtsgebiete:Zulagentarifvertrag für die Arbeitnehmer der DB AG
Schlagworte:Erschwerniszulage, Behebung von Betriebsstörungen
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: BAG - Urteil, 10 AZR 679/08

OLG-FRANKFURT – Urteil, 16 U 223/07 vom 23.06.2009

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Mangel, Grundstück, Minderung, Arglist
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 16 U 223/07

OLG-FRANKFURT – Urteil, 23 U 64/07 vom 13.05.2009

Rechtsgebiete:ZPO, BGB, HGB, WpHG, ZPO, EGBGB, EStG
Schlagworte:Fonds, Fondsbeteiligung, Bank, Prospekthaftung, Prospekt, Prospektmangel, Fehler, Mangel, Passivlegitimation
Stichwort:Mangel
Leitsatz:Ein Prospekt, der für den Kauf von Anteilen eines geschlossenen Immobilienfonds wirbt, muss eine klare und übersichtliche Darstellung der sog. "weichen Kosten" enthalten. Beschränkt sich der Prospekt darauf, die Kosten in Gruppen darzustellen, und enthält er in mehreren Gruppen sowohl nicht näher ausgewiesene und bezifferte Vermittlungs- als auch Garantiekosten, ist er zumindest dann, wenn die Gesamtkosten hoch sind und sich auf verschiedene Bauprojekte verteilen, intransparent und damit unzureichend.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 23 U 64/07


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