Mängelbeseitigung – Urteile kostenlos online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „Mängelbeseitigung“.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 1 KR 26/08 vom 23.01.2009

Ein Bild- und Toningenieur kann als Subunternehmer selbstständig tätig sein, obwohl er sich zur Ausübung seiner Tätigkeit ausschließlich der Equipment seiner Auftraggeber bedient.

OLG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 14 U 229/07 vom 16.12.2008

Im Rechtsmittelverfahren unter dem Aktenzeichen VII ZR 17/09 hat der BGH die Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen.

VG-FRANKFURT-AM-MAIN – Urteil, 3 K 1131/08.F vom 14.10.2008

Da der Nießbrauchsinhaber sowohl die tatsächliche als auch die rechtliche Verfügungsgewalt über den Nießbrauchsgegenstand hat und unmittelbar aus dem schuldrechtlichen Verhältnis berechtigt ist, den unmittelbaren Nutzen aus ihm zu ziehen und ihm die Sorge für die Erhaltung der Sache obliegt, ist er Betreiber im Sinne der §§ 19i WHG i. V. m. 23 Anlagenverordnung VAwS.

AG-HILDESHEIM – Urteil, 47 C 185/08 vom 25.09.2008

Ansprüche gegen einen Optiker wegen Lieferung einer mangelhaften Brille bestimmen sich nach Werkvertragsrecht, und zwar auch dann, wenn der Optiker eine Brille nach Werten hergestellt hat, die er zuvor im Rahmen einer selbst durchgeführten Sehstärkenbestimmung (Refraktion) ermittelt hat und der Mangel darauf beruht, dass dem Optiker bei der Refraktion ein Fehler unterlaufen ist. Die Verjährung werkvertraglicher Ansprüche gegen einen Optiker wegen einer mangelhaften Brille bestimmt sich nach § 634a Abs. 1 Nr. 1 BGB, und zwar auch dann, wenn der Mangel darauf beruht, dass dem Optiker bei der von ihm durchgeführten Sehstärkenbestimmung ein Fehler unterlaufen ist.

SG-BERLIN – Urteil, S 82 AS 20480/08 vom 12.09.2008

1. Bei der Beschränkung der anzuerkennenden Unterkunftskosten nach einem nicht erforderlichen Umzug sind vereinbarte Steigerungen der früheren Unterkunftskosten (hier Staffelmietvereinbarung) zu berücksichtigen.2. § 22 Abs 1 S 2 SGB 2 findet nach Ablauf von zwei Jahren nach einem nicht erforderlichen Umzug dann keine Anwendung, wenn lediglich eine maßvolle Kostensteigerung vorliegt und anzunehmen ist, dass sich auch die ursprüngliche Miete erhöht hätte.

LG-MUENSTER – Urteil, 16 O 64/08 vom 04.04.2008

Schließt der Besteller nach erfolgreicher Kostenvorschussklage nach § 637 Abs. 3 BGB nachträglich mit dem Werkunternehmer eine Vereinbarung, nach der dieser wieder zur Nachbesserung berechtigt ist, so kann eine solche Vereinbarung ein Haustürgeschäft iSd § 312 BGB darstellen.

LG-BONN – Beschluss, 6 T 396/07 vom 18.02.2008

Betreibt der Mieter gegen den Vermieter ein selbständiges Beweisverfahren zur Vorbereitung eines Anspruchs auf Vorschuss für/oder Erstattung der Kosten einer Ersatzvornahme mit der Behauptung, es sei der Austausch/die Erneuerung aller Fenster wegen Undichtigkeit erforderlich, weil diese nicht mehr reparaturfähig seien, und ergibt das eingeholte Gutachten, dass die Undichtigkeit mit geringfügigen Einstellungsmaßnahmen an den Fenstern beseitigt werden kann, bemisst sich der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens nach den Kosten, die entstanden wären, wären alle Fenster zu erneuern gewesen. Es sind weder die Kosten der Einstellungsmaßnahmen noch der Jahresbetrag einer angemessenen Minderung (§ 41 Abs. 5 GKG) maßgebend, letzteres auch dann nicht, wenn der Mieter zusätzlich eine Minderung auf den behaupteten Mangel aller Fenster stützt.

LG-BERLIN – Urteil, 5 O 232/07 vom 14.02.2008

Bei Malerarbeiten im Innenbereich eines Gebäudes handelt es sich grundsätzlich um Arbeiten an einem Grundstück i.S. des § 638 Abs. 1 Satz 1 BGB a.F. und nicht um Leistungen bei einem Bauwerk, mit der Folge, dass die Verjährungsfrist 1 Jahr dauert. Um Leistungen bei einem Bauwerk handelt es sich hingegen im Falle der umfassenden Auftragsvergabe von Malerarbeiten im Innen- und Außenbereich (vgl.: BGH NJW 1993, 3195).

KG – Beschluss, 7 W 60/07 vom 12.10.2007

Beschluss mit voller Zurückweisung

AG-KOEPENICK – Urteil, 5 C 117/05 vom 09.10.2007

Genügen im Wohnungsmietrecht die im Zuge einer Modernisierungsvereinbarung an Stelle der Kastendoppelfenster eingebauten Islierglasfenster nicht dem Schallschutz der DIN 4109, so stellt das einen mietrechtlichen Mangel dar, dessen Beseitigung der Mieter verlangen kann.

AG-MANNHEIM – Urteil, 9 C 162/07 vom 27.09.2007

Zu den Aufwendungen iSd § 284 BGB rechnen die sog. Vertragskosten, insbesondere die für die Lieferung vergeblich aufgewandter Kosten des Transports, die nur deshalb entstanden sind, weil der Verkäufer die mangelhafte Kaufsache zu besichtigen wünscht.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 1 U 467/06 - 145 vom 25.07.2007

Die Nachbesserung ist nicht fehlgeschlagen, wenn der den Nachbesserungs-anspruch auslösende Mangel zwar seinerseits behoben worden ist, die Kaufsache jedoch anlässlich der Nachbesserung in anderer Weise beschädigt worden ist.

LG-BONN – Urteil, 11 O 170/05 vom 31.10.2006

Ein Vertrag über die Lieferung von Standard-Software zur Abwicklung von Zulieferungen an ein Großunternehmen, auf dessen Software sie zugeschnitten sein soll, ist nach Kaufrecht zu beurteilen.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 5 U 263/05 - 80 vom 05.04.2006

Werkvertragsrecht findet in Anlehnung an die zur Veräußerung eines Bauwerks mit Erstellungsverpflichtung aufgestellten Grundsätzen auch dann Anwendung, wenn eine Eigentumswohnung nicht unmittelbar vom Bauträger, sondern von einem Zwischenerwerber ("Durchgangserwerb") veräußert wird.

LG-MOENCHENGLADBACH – Beschluss, 5 T 352/05 vom 08.09.2005

1. Wird ein selbständiges Beweisverfahren nach Beseitigung der vom Antragsteller behaupteten Mängel einseitig für erledigt erklärt, ist für eine Kostenentscheidung gem. §§ 91, 91a ZPO zum Nachteil des Antragsgegners kein Raum.

2. Eine Kostenentscheidung gegen den Antragsgegner kann auch nicht mit einer analogen Anwendung von § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO begründet werden.

SAARLAENDISCHES-OLG – Beschluss, 4 W 155/05 - 27 vom 27.05.2005

Die Erhebung einer Vollstreckungsgegenklage ist mutwillig i. S. des § 114 ZPO, wenn der Kläger sofort nach Erfüllung des titulierten Anspruchs Klage erhebt, ohne zuvor die Herausgabe des Vollstreckungstitels zu fordern oder ein Interesse daran zu begründen.

LG-SIEGEN – Urteil, 5 O 273/04 vom 12.05.2005

Die vom BGH entwickelten Grundsätze zur Haftung eines Architekten, nach denen dieser verpflichtet ist, eine unverzügliche und umfassende Aufklärung von Mängelursachen zu betreiben und dabei auch Mängel der eigenen Leistung so rechtzeitig zu offenbaren, dass die Geltendmachung der diesbezüglichen Rechte in nicht verjährter Zeit möglich ist, lassen sich nicht auf eine Bauträgergesellschaft übertragen.

NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 1 LA 23/04 vom 28.09.2004

1. Die Regelung in § 21 VKVO, wonach Verkaufsstätten eine Sicherheitsstromversorgungsanlage haben müssen, die bei Ausfall der allgemeinen Stromversorgung den Betrieb der sicherheitstechnischen Anlagen und Einrichtungen übernimmt, ist so zu verstehen, dass eine "Notstromversorgung" unabhängig von der öffentlichen Stromversorgung zu gewährleisten ist.

2. Die Vorgaben in § 5 Abs. 2 VKVO, Lagerräume von anderen Räumen durch feuerbeständige Wände zu trennen, und in Ziffer 2.16 der DIN VDE 0833 Teil 1, Gefahrenmeldeanlagen in abgeschlossenen Räumen beziehungsweise abgeschlossenen Gehäusen unterzubringen, dienen unterschiedlichen brandschutztechnischen Zielsetzungen.

KG – Urteil, 12 U 7/03 vom 21.06.2004

Die Klausel in einem Formular-Mietvertrag über Geschäftsraum, mit der die Ausführung von Schönheitsreparaturen auf den Mieter abgewälzt wird, ist grundsätzlich wirksam, da mit ihr regelmäßig keine unangemessene Benachteiligung des Mieters verbunden ist.

Das gilt auch dann, wenn der Mieter die Räume in unrenoviertem Zustand übernommen hat, ihm aber dafür vom Vermieter mehrere Monatsmieten erlassen wurden.

Minderung des Mietzinses um 40 % wegen unzureichender Dimensionierung der Hauptsicherung der Stromversorgung für Gaststätte, wenn Mieter vertraglich übernommen hatte, Mängel der Elektroanlage innerhalb der Mieträume auf eigene Kosten beseitigen zu lassen.

SAARLAENDISCHES-OLG – Urteil, 4 U 34/03 vom 06.04.2004

a) Der Veräußerer einer durch Umgestaltung eines Altbaus geschaffenen Eigentumswohnung haftet für Sachmängel nach den Regeln des Werkvertragsrechts.

b) Eine endgültige und ernstliche Erfindungserweigerung kann auch im prozessualen Bestreiten jeglicher Verantwortlichkeit unter Berufung auf einen Gewährleistungsausschluss liegen.

c) Ein Gewährleistungsausschluss ist bei Kaufverträgen über Eigentumswohnungen, die durch Umgestaltung von Altbauten geschaffen wurden, nur wirksam, wenn der Notar den Erwerber eingehend und ausführlich über die Folgen des Haftungsausschlusses belehrt hat. Dies hat der Veräußerer zu beweisen.

OLG-CELLE – Beschluss, 16 W 63/03 vom 09.12.2003

Der Streitwert des selbständigen Beweisverfahrens richtet sich nach den objektivierbaren Angaben des Antragstellers aus der Antragsschrift, nicht dagegen nach dem Ergebnis der Beweissicherung (Gutachten).

LG-AACHEN – Urteil, 5 S 40/03 vom 11.04.2003

Der einen Gebrauchtwagenhandel ohne angegliederte Fachwerkstatt betreibende Fahrzeugverkäufer ist vor der Weiterveräußerung allenfalls zu einer Untersuchung verpflichtet, die ohne besonderen Aufwand oder gar Demontage des Pkw durchgeführt werden kann. Einen im Rahmen dieser (eingeschränkten) Untersuchung nicht erkennbaren Mangel hat der Gebrauchtwagenverkäufer nicht im Sinne der §§ 280 Abs. 1, 276 Abs. 1 BGB zu vertreten.

AG-KLEVE – Urteil, 36 C 47/01 vom 06.04.2001

1.Unzumutbare Wartezeiten bei der Bereitstellung eines Zimmers am Ankunftstag rechtfertigen eine Minderung des Tagesreisepreises von 30 %.

2.Die buchungswidrige Unterbringung in einem anderen Hotel führt zu einer Minderung des Reisepreises von 10 %.

OLG-KOELN – Urteil, 27 U 61/98 vom 21.04.1999

Die Klausel " ... kauft ... folgendes Fahrzeug gebraucht wie besehen" in einem Kfz-Kaufvertrag kann unter besonderen Umständen als Ausschluss der Gewährleistung nicht nur für sichtbare, sondern auch für verborgene Mängel in Form von Verschleißerscheinungen ausgelegt werden.

OLG-KOELN – Urteil, 11 U 185/98 vom 26.02.1999

1) Wird ein konkret bezeichneter Oldtimer teilrestauriert verkauft und fehlen bei der Anlieferung zahlreiche Teile, so bestimmen sich die Ansprüche des Käufers nicht nach den §§ 325, 326 BGB, sondern nach den §§ 459 ff. BGB.

2) Hat der Verkäufer des Fahrzeugs zugesagt, im Rahmen bestehender Ansprüche des Käufers auf die Nachlieferung der Teile durch den ursprünglichen Eigentümer des Fahrzeugs hinzuwirken, so verjährt dieser Nachlieferungsanspruch gemäß § 477 Abs. 1 BGB in sechs Monaten von der Ablieferung, sofern zwischen den Parteien Streit besteht, ob das Fehlen der Teile als Mangel anzusehen ist.

OLG-KOELN – Urteil, 13 U 40/97 vom 21.10.1998

1. Zur Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung ordnungsgemäßer Erfüllung der titulierten Zugum-ZugVoraussetzung. 2. Weist die zum Gegenstand einer Zugum-Zug-Voraussetzung gemachte Werkleistung des Gläubigers erneut - wenn auch in geringerem Maße - die gleichen optischen Mängel auf, kann das mit der Feststellungsklage befasste Gericht den Schuldner nicht darauf verweisen, sich mit einem Minderungsbetrag zu begnügen.

OLG-KOELN – Beschluss, 16 WX 122/98 vom 23.09.1998

Keine automatische Befugnis der Gemeinschaft zur Ersatzvornahme bei Verzug eines Eigentümers mit Herstellungspflichten

WEG §§ 14 Nr. 1, 16 Abs. 2 Kommt ein Eigentümer einer sich aus der Gemeinschaftsordnung ergebenden Pflicht,bestimmte Arbeiten zu Gunsten des Gemeinschaftseigentums durchzuführen, nicht nach, ist die Gemeinschaft nicht einfach zur Ersatzvornahme befugt. Sie muß sich vielmehr den Anspruch gegen den Eigentümer titulieren lassen, um ihn dann nach § 887 ZPO zu vollstrecken.

OLG-KOELN – Urteil, 19 U 212/97 vom 24.04.1998

1) Haben sich die Parteien eines Kaufvertrags auf Nachbesserung als Gewährleistung geeignet, so kann der Käufer entsprechend §§ 326, 634 BGB von dieser Vereinbarung zurücktreten, wenn sich der Verkäufer mit der Erfüllung der Nachbesserung in Verzug befindet und ihm vergeblich eine Nachfrist mit Ablehnungsandrohung gesetzt worden ist. Erst danach stehen dem Käufer wieder die Ansprüche auf Wandlung oder Minderung offen.

2) Eine vorübergehende Unmöglichkeit (bzw. Unvermögen) steht der dauernden Unmöglichkeit nur gleich, wenn sie die Erreichung des Geschäftszwecks in Frage stellt und dem anderen Teil die Einhaltung des Vertrags bis zum Wegfall des Leistungshindernisses unter Berücksichtigung aller Umstände sowie der Belange beider Parteien nach Treu und Glauben nicht zuzumuten ist.

OLG-KOELN – Urteil, 12 U 40/97 vom 30.10.1997

1) Bei einer auf erstes Anfordern ausgestellten Gewährleistungsbürgschaft ist der Gläubiger grundsätzlich nicht verpflichtet, bei Inanspruchnahme des Bürgen diesem gegenüber die Mängel des Werks konkret darzulegen (gegen OLG München WM 1994, 2108 = NJW-RR 1995, 498; Werner/Pastor, Der Bauprozeß, 8. Aufl., RN 1257). Etwas anderes gilt nur dann, wenn (ausnahmsweise) eine spezifizierte Mängelauflistung von dem Bürgen als Voraussetzung seiner Inanspruchnahme in der Bürgschaftsurkunde gefordert wird.

2) Will der Hauptschuldner dem Gläubiger gerichtlich untersagen lassen, eine Bürgschaft auf erstes Anfordern in Anspruch zu nehmen (sog. Erstprozeß), so kann er nur mit denjenigen Einwendungen gehört werden, die auch vom Bürgen in derselben prozessualen Situation geltend gemacht werden könnten.

3) Im Erstprozeß gegen den Gläubiger der Bürgschaft auf erstes Anfordern kann der Hauptschuldner (oder Bürge) nur obsiegen, wenn es offensichtlich oder mindestens liquide beweisbar ist, daß der Gläubiger eine formale Rechtsposition rechtsmißbräuchlich ausnutzt. Eine Beweiserhebung durch Vernehmung von Zeugen zu den tatsächlichen Voraussetzungen des Einwands des Rechtsmißbrauchs kommt nicht in Betracht.

4) Eine rechtsmißbräuchliche Ausnutzung einer formalen Rechtsposition durch den Auftraggeber kann dann vorliegen, wenn dieser den Bürgen aus einer Gewährleistungsbürgschaft auf erstes Anfordern in Anspruch nimmt, obwohl er den Werklohnanspruch des Auftragnehmers noch nicht in vollem Umfang erfüllt hat.

OLG-KOELN – Urteil, 19 U 231/96 vom 11.07.1997

Das rechtliche Gehör einer Partei ist verletzt, wenn das Gericht ihrem Vertagungsantrag nicht stattgibt, obwohl der Gegner erstmals in der mündlichen Verhandlung auf Befragen des Gerichts erklärt, welche Gegenrechte er gegenüber einer der Höhe nach unstreitigen Werklohnforderung geltend macht. Hat das Gericht zuvor darauf hingewiesen, daß es eine bloße Bezugnahme auf im OH-Verfahren gewechselte Schriftsätze durch den Gegner im ordentlichen Verfahren nicht für zulässig halte und will es hiervon nach mündlicher Verhandlung abweichen, ist der Partei ebenfalls Gelegenheit zu geben, sich hierauf einzustellen.


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