Impressum | Registrierung | Foren-Login
 
Disclaimer | Datenschutz | RSS-Feeds

JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLymphologie 

Lymphologie

Entscheidungen der Gerichte

LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 8 U 5884/08 vom 18.09.2009

Wird in einem aus zwei Klageverfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung verbundenen Verfahren ausweislich der Niederschrift zur mündlichen Verhandlung nur der auf einen Streitgegenstand beschränkte Klageantrag gestellt, liegt darin die Klagerücknahme der anderen verbundenen Klage. Auf die ursprünglich schriftlich gestellten Anträge kann die Sachentscheidung über diese Klage nicht gestützt werden.

LSG-FUER-DAS-SAARLAND – Urteil, L 5 SB 118/03 vom 27.06.2006

Die AHP sehen grundsätzlich vor, dass bei der Alkoholkrankheit nach Entziehungsbehandlung eine Heilungsbewährung abgewartet werden muss. Danach ist neu zu überprüfen. Die bloße Abstinenz von Suchtmitteln hat aber keine Behinderung zur Folge.

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 9 S 2124/00 vom 23.04.2002

1. Das Land ist nicht verpflichtet, bei der Aufstellung des Krankenhausplanes den Bedarf an Krankenhausbetten hinsichtlich einzelner Krankheitsbilder oder einer Mehrheit von Krankheitsbildern festzustellen; eine Feststellung hinsichtlich der Fachgebiete der ärztlichen Weiterbildungsordnung ist ausreichend.

2. Eine Rehabilitationseinrichtung, die keine Umwandlung ihrer Klinik plant, ist kein zur Bedarfsdeckung geeignetes Krankenhaus.

3. Ein Krankenhaus i.S.d. § 107 Abs. 1 SGB V und eine Rehabilitationseinrichtungen i.S.d. § 107 Abs. 2 Nr. 2 b SGB V unterscheiden sich in den Methoden, mit denen die Ziele - Heilung einer Krankheit, Verhütung ihrer Verschlimmerung oder Linderung der Krankheitsbeschwerden - erreicht werden sollen.


Weitere Begriffe


Sie lesen gerade: Lymphologie - Urteile © JuraForum.de — 2003-2014

Kanzleinews einstellen | Sitemap | RSS | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum