Lüge

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	BGB, SGB IX
Schlagworte:	außerordentliche Kündigung, Beleidigung, Vorgesetzter, Lüge, Schwerbehinderung, Sonderkündigungsschutz
Stichwort:	Lüge
Leitsatz:	1. Außerordentliche Kündigung eines Sachbearbeiters für Bauleitplanung, der zu seinem Vorgesetzten sagte: "Sie lügen, wie Sie das immer machen." 2. Zum Bedeutungsinhalt des Verbs "lügen". 3. Im Rahmen der Interessenabwägung ist zu berücksichtigen, dass die Äußerung des Klägers überlegt erfolgte und nicht im Rahmen einer emotional geprägten Auseinandersetzung.
Volltext: HESSISCHES-LAG - Urteil, 3 Sa 1962/05

Rechtsgebiete:	StPO
Schlagworte:	Beweiswürdigung, Überzeugungsbildung, Alibi, widerlegtes, Einlassung, Lüge
Stichwort:	Lüge
Leitsatz:	Leitsatz: Eine widerlegte Alibibehauptung oder das Lügen des Angeklagten zu anderen beweisrelevanten Umständen sind für sich allein keine Beweisanzeichen für die Überführung des Angeklagten. Solchen widerlegten Behauptungen kommt nur ein sehr begrenzter Beweiswert zu; denn unwahre Angaben lassen sich nur mit Vorsicht als Beweiszeichen für die Schuld eines Angeklagten werten, weil auch ein Unschuldiger Zuflucht in der Lüge nehmen kann (s. auch BGHSt 41, 153; BGH StV 1992, 259; 1997, 9 und 293; BGH NStZ 1986, 325; BGH StV 1985, 356, 357)
Volltext: OLG-KOBLENZ - Beschluss, 1 Ss 45/01