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LSG – Urteile online finden

Entscheidungen und Beschlüsse der Gerichte zum Schlagwort „LSG“.

BSG – Beschluss, B 2 U 1/08 RH vom 30.06.2008

Eine vom LSG nicht in dem Urteil, sondern nachträglich in einem Beschluss zugelassene Revision ist unzulässig.


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Erklärungen im Lexikon
  • Bruchteilsgemeinschaft
    Besitzen mehrere Personen gemeinsam eine Sache, so wird diese im deutschen Zivilrecht als „Bruchteilseigentum“ oder „Miteigentum nach Bruchteilen“ bezeichnet. Seine gesetzlichen Regelungen findet das Bruchteilseigentum in den §§ 1008 bis 1011...
  • Handelsgeschäft
    Der Begriff „Handelsgeschäft“ besitzt zwei unterschiedliche Konnotationen. Einerseits wird damit nach § 22 Abs. 1 HGB das firmierte Unternehmen eines Kaufmanns bezeichnet. Andererseits  kennzeichnet der Begriff nach § 343 HGB alle Geschäfte...
  • Handelsgewerbe
    Ein Handelsgewerbe ist nach der (durchaus widerlegbaren) gesetzlichen Vermutung des § 1 Absatz 2 HGB [Handelsgesetzbuch] jeder Gewerbebetrieb (sog. Ist-Kaufmann). I.  Der Begriff des Gewerbes Damit ist zunächst zu...
  • Offene Handelsgesellschaft (OHG)
    Um eine offene Handelsgesellschaft zu gründen, sind insgesamt zwei wesentliche Punkte erforderlich. Zunächst muss zwischen den Gesellschaftern ein Gesellschaftsvertrag geschlossen werden. In der Regel ist der Gesellschaftsvertrag formfrei. Des...
  • Vorteilsgewährung
    Die Vorteilsgewährung ist strafrechtlich in § 333 StGB normiert. Danach ist in § 333 StGB die Person strafbar, die einem Amtsträger, einem für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einem Soldaten der Bundeswehr für die...

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