LPG

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	LwAnpG 1990
Schlagworte:	LPG, Teilung, Numerus Clausus
Stichwort:	LPG
Leitsatz:	Die Teilung einer LPG in mehrere neue LPGen nach § 4 LwAnpG 1990 ist jedenfalls dann zulässig, wenn sie zu dem Zweck erfolgte, auch nur eine der aus der Teilung hervorgehenden LPGen mit einer LPG des jeweils anderen Produktionsbereichs zur Überwindung der Trennung von Pflanzen- und Tierproduktion zusammenzuschließen (gegen OLG Brandenburg NL-BzAR 2000, 289 ff.; vgl. BGH RdL 2005, 80 f.).
Volltext: OLG-THUERINGEN - Beschluss, Lw U 36/04

Rechtsgebiete:	FlurbG, LwAnpG
Schlagworte:	Bodenordnungsverfahren, Einstellung, LPG, Rechtsnachfolge, Teilung, Umwandlung, Zusammenschluss
Stichwort:	LPG
Leitsatz:	Ein nachträglich eingetretener Umstand, der eine Flurneuordnung nicht zweckmäßig erscheinen lässt, muss faktischer Natur sein. Eine von der ursprünglichen Wertung abweichende, lediglich nachträglich gewonnene Rechtsansicht genügt dafür nicht. Haben sich Teile einer dadurch aufgelösten ehemaligen LPG in einem Zug mit einer übernehmenden ehemaligen LPG zusammen geschlossen, bedurfte es zur Wirksamkeit dieses Zusammenschlusses und einer Rechtsnachfolge keiner Neugründung einer LPG.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 7 D 6/03.F

Rechtsgebiete:	EGBGB
Schlagworte:	Gebäudeeigentum, LPG, Errichtung von Gebäuden, Bebauung.
Stichwort:	LPG
Leitsatz:	Leitsätze: 1. Der Begriff der "Bebauung" in Art. 233 § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchstabe a EGBGB deckt sich mit dem der "Errichtung" (von Gebäuden) in § 27 LPG-Gesetz 1982. 2. Gebäudeeigentum kann gemäß Art. 233 § 2 b Abs. 1 Satz 1 i.V.m. § 2 a Abs. 1 Satz 1 Buchstabe b EGBGB zugunsten einer LPG-Nachfolgerin dadurch entstanden sein, daß der LPG die Rechtsträgerschaft an einem volkseigenen Grundstück mit aufstehendem vor oder nach 1945 errichteten Gebäude übertragen worden war (wie BGH, Urteil vom 19. Dezember 1997 V ZR 54/97 BGHZ 137, 369). Urteil des 3. Senats vom 26. August 1999 - BVerwG 3 C 26.98 - I. VG Weimar vom 29.9.1997 - Az.: VG 6 K 1607/96 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 26.98