Lohngalvanik

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AbwV
Schlagworte:	Abwasser, Indirekteinleitung, Parameter AOX, fingierte Einhaltung, mechanische Werkstätten, Galvanik, Lohngalvanik, Produktion, Einsatz von Hilfsstoffen, organische Halogenverbindungen
Stichwort:	Lohngalvanik
Leitsatz:	Beschränkt sich ein Betrieb auf die Galvanisierung von Werkstücken aus fremder Herstellung oder Bearbeitung, gelten die Anforderungen an sein Abwasser bezogen auf den Parameter "absorbierbare organisch gebundene Halogene" (AOX) nur dann gemäß Anhang 40 Abschnitt D Abs. 5 Nr. 1 AbwV als eingehalten, wenn der Betrieb nachweisen kann, dass auch bei der Herstellung und Bearbeitung der ihm zugelieferten Werkstücke keine Hydrauliköle, Befettungsmittel und Wasserverdränger mit organischen Halogenverbindungen eingesetzt worden sind.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 7 B 29.08

Rechtsgebiete:	AbwasserVO, NWG, WHG
Schlagworte:	Abwasser, Anforderungen, Abwasser, betriebliches, Adsorbierbare organisch gebundene Halogene, AOX, Befettungsmittel, Betriebsgalvanik, Fiktion, Galvanik, Gilt-als-eingehalten-Regelung, Indirekteinleiter, Indirekteinleitung, Indirekteinleitungsgenehmigung, Lohngalvanik, mechanische Werkstatt, Metallbearbeitung, Minimierungsgebot, Organische Halogenverbindungen, Produktion, Schadstoffeintrag, Schadstofffracht, Stand der Technik
Stichwort:	Lohngalvanik
Leitsatz:	Teil D Abs. 5 des Anhangs 40 zur Abwasserverordnung ("Gilt-als-eingehalten-Regelung") ist dahingehend zu verstehen, dass auch die über die zu bearbeitenden Werkstücke aus der der mechanischen Werkstatt in den spezifischen galvanischen Produktionsprozess "eingeschleppten" Betriebs- oder Hilfsstoffe einer Anwendung der Fiktion entgegenstehen, wenn diese Stoffe organische Halogenverbindungen enthalten. Es verbleibt dann bei einer behördlichen Überwachung des Abwassers auf den Summenparameter AOX (Adsorbierbare organisch gebundene Halogene).
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 13 LB 562/04