JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > L > Lichtzeichenanlage
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Abbiegen, Fußgänger, besondere Rücksichtspflicht, Fußgängerüberweg, Lichtzeichenanlage |
| Stichwort: | Lichtzeichenanlage |
| Leitsatz: | Die besondere Rücksichts- und Wartepflicht des Abbiegenden gem. § 9 Abs. 3 Satz 3 StVO besteht gegenüber Fußgängern, mit denen man zu rechnen hat. Fußgänger, die eine Fahrbahn nahe dem Kreuzungs- oder Einmündungsbereich unter Missachtung ihrer Verpflichtung, den nebenan (hier ca. 20 m) liegenden ampelgeregelten Übergang zu nutzen, überschreiten, verhalten sich unsorgfältig; ein derartiges Verhalten ist nicht so typisch, dass allgemein damit gerechnet werden müsste. Für solche Fußgänger gelten die zu § 25 Abs. 3 StVO entwickelten Regeln. |
| Volltext: OLG-CELLE - Beschluss, 14 W 32/05 | |
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Schlagworte: | Straßenbahn, Betriebsstörung, Durchfahrtsverbot, Fußgänger, Ampel, Lichtzeichenanlage, Grünlich |
| Stichwort: | Lichtzeichenanlage |
| Leitsatz: | Zu den Anforderungen an den Betrieb einer Straßenbahn, die trotz eines auf einer Betriebsstörung beruhenden Durchfahrtsverbots abbiegt ? und zu den Anforderungen an eine Fußgänger, der eine Fußgängerfurt mit "Grünlicht" benutzt. |
| Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 3 U 249/03 | |
| Rechtsgebiete: | StVO |
| Schlagworte: | Lichtzeichenanlage, Gültigkeit für Radfahrer, Radweg, nur eine Ampel über der Straße |
| Stichwort: | Lichtzeichenanlage |
| Leitsatz: | Das Rotlicht einer Lichtzeichenanlage ist von Radfahrern, die sich auf einem baulich vom Straßenkörper für den Kraftfahrzeugverkehr getrennten Radweg befinden, wenn ein Bogenmast einer Lichtzeichenanlage rechts vom Radweg angebracht ist, sich das einzige Lichtsignal mittig über der Fahrspur des Straßenkörpers für den Kraftfahrzeugverkehr befindet, auf dem Radweg keine Haltelinie angebracht und die von rechts einmündende Straße selbst nicht ampelgeregelt ist, nicht zu beachten. |
| Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 4 Ss OWi 786/03 | |
| Rechtsgebiete: | GG, BGB, FStrG, StVG, StVO |
| Schlagworte: | Bundesfernstraße, Unterhaltung, Lichtzeichenanlage, Verpflichtung zur Aufstellung, Kosten der Aufstellung, Umstufung, Straßenbaulast, Übergang von Rechten und Pflichten bei Wechsel der |
| Stichwort: | Lichtzeichenanlage |
| Leitsatz: | Nach einem Wechsel der Straßenbaulast hat der alte Träger der Straßenbaulast dem neuen Träger nicht für die trotz straßenverkehrsrechtlicher Anordnung unterlassene Errichtung einer Lichtzeichenanlage einzustehen. |
| Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 4 C 9.02 | |
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