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JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLendenwirbelsäulenerkrankung 

Lendenwirbelsäulenerkrankung

Entscheidungen der Gerichte

VG-DUESSELDORF – Urteil, 13 K 2739/09 vom 08.03.2010

Zur Nichtanerkennung einer Lendenwirbelsäulenerkrankung als Dienstunfall im Sinne von § 31 Abs. 3 BeamtVG wegen des Zeitpunktes, in dem der Beamte sich die Krankheit zugezogen hat.

HESSISCHES-LSG – Urteil, L 5 R 211/12 vom 22.02.2013

1. Eine Erwerbsminderung auf "nicht absehbare Zeit" im Sinne des § 43 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 Satz 2 SGB VI liegt vor, wenn eine rentenrelvante Leistungseinschränkung über einen Zeitraum von mehr als 6 Monaten besteht. Dies folgt im Rückschluss aus der Regelung des § 101 Abs. 1 SGB VI. Bei einer weniger als 6 Monate andauernden Leistungseinschränkung handelt es sich um ein vorübergehendes Leistungshindernis im Sinne eines Behandlungsleidens ohne erwerbsmindernden Dauereinfluss, dessen Absicherung in den Risikobereich der Gesetzlichen Krankenversicherung fällt. 2. Bei der Beurteilung der Frage, ob eine Leistungsminderung auf "nicht absehbare Zeit" vorliegt, ist eine retrospektive Betrachtungsweise geboten.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 2 U 24/09 ZVW vom 19.01.2012

Der Beweiswert von Zeugenaussagen zur Prüfung der arbeitstechnischen Voraussetzungen einer BK 2108 ist eingeschränkt, da berufliche Routinehandlungen nach den Erkenntnissen der Aussage- und Vernehmungspsychologie nur bedingt erinnert werden.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 2 U 622/08 vom 20.01.2011

1. Die zur Kausalitätsbeurteilung in den "Konsensempfehlungen" genannten Regelbeispiele erlauben keine schematische Anwendung und ersetzen die notwendige Gesamtbetrachtung nicht.

2. Es kann offen bleiben, ob die in der Konstellation B 2 genannten Belastungsspitzen mindestens an 60 Arbeitsschichten pro Jahr vorgekommen sein müssen.

LAG-KOELN – Urteil, 13 Sa 949/10 vom 14.10.2010

Einzelfall einer krankheitsbedingten Kündigung sowohl wegen langandauernder Erkrankung, häufiger Kurzerkrankungen und Leistungsunmöglichkeit.

LSG-DER-LAENDER-BERLIN-UND-BRANDENBURG – Urteil, L 31 U 454/08 vom 19.03.2009

Konkurrierende Ursachen; Scheuermann'sche Erkrankung; Spondylolisthesis; Konsensempfehlungen

LSG-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, L 1 U 1926/07 vom 29.09.2008

Es liegen keine neuen wissenschaftlichen Erkenntnisse darüber vor, dass die Personengruppe der als Geigen- oder Bratschenspieler tätigen Berufsmusiker durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grad als die übrige Bevölkerung der Gefahr ausgesetzt ist, an Erkrankungen im Bereich der Lendenwirbelsäule oder der Schultereckgelenke zu leiden.

BSG – Urteil, B 2 U 20/04 R vom 27.06.2006

1. Rechtstatsachen, die für die Auslegung, dh für die Bestimmung des Inhalts einer Rechtsnorm benötigt werden, unterliegen nicht der in § 163 SGG angeordneten Bindung des Revisionsgerichts an tatrichterliche Feststellungen (teilweise Aufgabe von BSG vom 18.3.2003 - B 2 U 13/02 R = SozR 3-2200 § 551 Nr 16; BSGE 91, 23 = SozR 4-2700 § 9 Nr 1).

2. Die Frage, welcher Einwirkungen es mindestens bedarf, um eine bestimmte Berufskrankheit zu verursachen, ist unter Zuhilfenahme medizinischer, naturwissenschaftlicher und technischer Sachkunde nach dem im Entscheidungszeitpunkt aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand zu beantworten.

LSG-FUER-DAS-SAARLAND – Urteil, L 4 KN 3/03 U vom 07.10.2004

1. Zu den Voraussetzungen für die Anerkennung und Entschädigung einer Berufskrankheit gemäß BKV Anlage Nr. 2108.

2. Zu dem Vorliegen eines belastungskonformen Schadensbildes sowie zu der Beurteilung der Kausaslität zwischen wirbelsäulenbelastender Erwerbstätigkeit und der Erkrankung.


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