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JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLeistungsbestimmung durch Arbeitsrechtliche Kommission 

Leistungsbestimmung durch Arbeitsrechtliche Kommission

Entscheidungen der Gerichte

BAG – Urteil, 4 AZR 801/07 vom 10.12.2008

Die durch einen Beschluss der Arbeitsrechtlichen Kommission der Evangelischen Kirche und des Diakonischen Werkes in Hessen und Nassau nach Maßgabe des einschlägigen Arbeitsrechts-Regelungsgesetzes (ARRG) herbeigeführte Änderung von kirchlich-diakonischen Arbeitsbedingungen unterliegt lediglich der Kontrolle nach § 319 BGB auf grobe Unbilligkeit, weil die Kommission als "Dritter" iSv. § 317 Abs. 1 BGB anzusehen ist.

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