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JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLeistungsausschluss für Auszubildende 

Leistungsausschluss für Auszubildende

Entscheidungen der Gerichte

BSG – Urteil, B 4 AS 28/07 R vom 30.09.2008

1. Von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts ist ausgeschlossen, wer eine nach den §§ 60 bis 62 SGB III dem Grunde nach objektiv förderungsfähige Ausbildung absolviert.

2. Ein die darlehensweise Leistungsgewährung eröffnender besonderer Härtefall kommt insbesondere aus arbeitsmarktbezogenen Gründen in Betracht (Anschluss an und Fortführung von BSG vom 6.9.2007 - B 14/7b AS 36/06 R = SozR 4-4200 § 7 Nr 6).

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