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Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB VI, SGB IX, RRErwerbG
Schlagworte:	Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, persönliche Voraussetzungen, ungelernte Tätigkeit, Berufsschutz, Erfolgsaussicht, wesentliche Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit
Stichwort:	Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
Leitsatz:	1. Ein Anspruch auf Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben setzt nicht voraus, dass der Versicherte in einem Ausbildungsberuf tätig war und Berufsschutz genießt (Anschluss an BSG vom 29.3.2006 - B 13 RJ 37/05 R = SozR 4-2600 § 10 Nr 1). 2. Teilhabeleistungen haben bereits dann Aussicht auf Erfolg iS einer wesentlichen Besserung der geminderten Erwerbsfähigkeit, wenn der Versicherte nach seinen persönlichen Verhältnissen (dh nach seiner körperlichen sowie geistigen Leistungsfähigkeit, seiner Motivation und seinem Alter) rehabilitationsfähig ist; die Auswahl einer geeigneten Maßnahme steht im Ermessen des Versicherungsträgers.
Volltext: BSG - Urteil, B 5 RJ 15/05 R