JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > L > Leichtfertigkeit
| Rechtsgebiete: | BGB |
| Stichwort: | Leichtfertigkeit |
| Leitsatz: | 1) Die krankheitsbedingte Erwerbsunfähigkeit fällt als allgemeines Lebensrisiko im Regelfall in die Risikosphäre des Erkrankten. Eine Erkrankung ist nicht allein deshalb ein ehebedingter Nachteil i.S.d. § 1578b BGB, weil sie während der Ehe ausgebrochen ist (Anschluss an BGH, Urteil vom 26.11.2008, XII ZR 131/07). Das gilt auch dann, wenn der Ausbruch oder der Verlauf der Erkrankung durch die Scheidungsproblematik oder durch Eheprobleme begünstigt worden ist. 2) Auch nach einer längeren Unterbrechung der Erwerbstätigkeit während der Ehe kann eine Beschränkung und/oder Befristung des Unterhalts geboten sein. Das gilt insbesondere dann, wenn bereits bei Eheschließung große Unterschiede im beruflichen Qualifikationsniveau der Parteien bestanden und die Einkommensdifferenz nach der Trennung ihre Ursache in diesen Unterschieden hat und wenn dem unterhaltsberechtigten Ehepartner durch die ehebedingte Erwerbsabstinenz keine berufliche Entwicklungschancen verschlossen geblieben sind, die sich ihm ohne die Ehe eröffnet hätten. |
| Volltext: OLG-DUESSELDORF - Urteil, II-8 UF 203/08 | |
| Rechtsgebiete: | AO, FGO, GrEStG |
| Schlagworte: | Abweichen vom Klagebegehren als Verstoß gegen die Grundordnung des Verfahrens, Erkundigungspflichten bei leichtfertiger Steuerverkürzung, Erkundigungspflichten eines Kaufmanns |
| Stichwort: | Leichtfertigkeit |
| Leitsatz: | 1. Entscheidet das FG über einen anderen als im Steuerbescheid erfassten Sachverhalt, verstößt es gegen den Grundsatz der Bindung an das Klagebegehren (§ 96 Abs. 1 Satz 2 FGO), was auch ohne Rüge zur Aufhebung des angefochtenen Urteils führt. 2. Der subjektive Tatbestand einer leichtfertigen Steuerverkürzung (§ 378 AO) kann nicht mit dem bloßen Unterlassen einer Anzeige nach § 19 GrEStG verneint werden. Den Steuerpflichtigen treffen vielmehr Informations- und Erkundigungspflichten auch über seine Erklärungs- und Anzeigepflichten, die aus der Steuerpflicht folgen. |
| Volltext: BFH - Urteil, II R 49/07 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, AGG |
| Schlagworte: | Schadensersatz, Entschädigung, Altersdiskriminierung, Bewerbung, Ernsthaftigkeit, AGG-Hopping |
| Stichwort: | Leichtfertigkeit |
| Volltext: LAG-SCHLESWIG-HOLSTEIN - Urteil, 4 Sa 346/08 | |
| Rechtsgebiete: | ArbGG, BGB, BetrVG, ZPO |
| Schlagworte: | Kündigung eines "Unkündbaren" |
| Stichwort: | Leichtfertigkeit |
| Volltext: LAG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 3 Sa 464/07 | |
Seite: 1 2 3 4 5 6 ... 10 ... 25
"Leichtfertigkeit - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum