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Leerstand

Entscheidungen der Gerichte




OLG-FRANKFURT – Urteil, 19 U 145/05 vom 12.05.2006

Rechtsgebiete:BGB
Schlagworte:Schadensersatz, Schadenersatz, Hotel, Leerstand, Pilgerreisen, Pilger
Stichwort:Leerstand
Leitsatz:Zu Schadensersatzansprüchen wegen Hotel-Leerstandes im Zusammenhang mit der Organisation von Pilgerreisen nach Mekka.
Volltext: OLG-FRANKFURT - Urteil, 19 U 145/05



BAYERISCHER-VGH – Urteil, 4 B 04.1948 vom 15.12.2005

Rechtsgebiete:GrstG, BewG
Schlagworte:Grundsteuererlass, Mietausfälle, Weitervermietung, Anschlussvermietung, Leerstand, Atypischer Fall (verneint), Hauptfeststellung, Wertfortschreibung
Stichwort:Leerstand
Leitsatz:Nach Auslauf eines Mietvertrags begründet auch der länger andauernde Leerstand eines mit einer Halle (Hochregallager) bebauten Grundstücks, für dessen Anmietung nur ein begrenzter Interessentenkreis infrage kommt, keinen atypischen Umstand, der einen Grundsteuererlass rechtfertigt.
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 4 B 04.1948

BVERWG – Urteil, BVerwG 3 C 34.04 vom 07.07.2005

Rechtsgebiete:EV, VZOG
Schlagworte:Vermögenszuordnung, Einigungsvertrag, Wohngebäude, Wohnnutzung, Wohnungswirtschaft, Leerstand, leerstehendes Gebäude, Sanierung
Stichwort:Leerstand
Leitsatz:Auch ein Wohngebäude in der Rechtsträgerschaft eines vormaligen VEB Wohnungswirtschaft, das am 3. Oktober 1990 leer stand, weil es unbewohnbar war, ist nach § 1a Abs. 4 Satz 3 VZOG der Gemeinde zuzuordnen, wenn es der Wohnnutzung wieder zugeführt werden sollte. Hierzu ist eine konkrete Absicht nicht erforderlich. Es genügt, dass es im Bestand des VEB als Wohngebäude geführt wurde, sofern nicht die Umnutzung oder der Abriss beschlossen war.
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 3 C 34.04

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 4 B 01.1818 vom 31.03.2005

Rechtsgebiete:GrStG
Schlagworte:Grundsteuer, Erlass, Ertragsminderung, Vetretenmüssen, Umbau, Leerstand, Unvermietbarkeit, Sanierungsgebiet, Sanierungsvereinbarung
Stichwort:Leerstand
Volltext: BAYERISCHER-VGH - Urteil, 4 B 01.1818


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