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lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	SGB II, SGB XII, BSHG, AlhiV
Schlagworte:	Grundsicherung für Arbeitsuchende - Hilfebedürftigkeit - Vermögensberücksichtigung - Verwertbarkeit - Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus - lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils - Verwertung durch eigenes Handeln in bestimmter Zeitspanne
Stichwort:	lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils
Leitsatz:	Verwertbarkeit von Vermögen iS des § 12 Abs 1 SGB II kann nur dann angenommen werden, wenn der Berechtigte in der Lage ist, die Verwertung innerhalb einer bei Antragstellung feststehenden Zeitspanne durch eigenes Handeln - autonom - herbeizuführen.
Volltext: BSG - Urteil, B 14/7b AS 46/06 R