Lebenshilfe

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AufenthG, GG
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Beistandsgemeinschaft, Eltern, Lebenshilfe, Pflegebedürftigkeit, Regelverteilungsvoraussetzungen, Schutz der Familie, unverschuldete Ausreise
Stichwort:	Lebenshilfe
Leitsatz:	Zu den Anforderungen eines unverschuldeten Ausreisehindernisses i. S. v. § 25 Abs. 5 Satz 3 AufenthG, wenn Umstände eintreten, die den bisherigen Ursachenzusammenhang zwischen fehlender Mitwirkung und deshalb unterbliebener Ausreise nachträglich verdrängen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 13 LB 13/07

Rechtsgebiete:	AufenthG, EMRK, GG
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Ausländer, Beistandsgemeinschaft, Eltern, Familie, Lebenshilfe, Schutz der Familie, Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis, volljährig, Volljähriger (Schutz der Familie)
Stichwort:	Lebenshilfe
Leitsatz:	Zu den Anforderungen eines Ausreisehindernisses nach § 25 Abs. 5 Satz 1 AufenthG im Hinblick auf den grundrechtlichen Schutz der Familie im Falle eines volljährigen Ausländers und seines pflegebedürftigen Elternteils.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 10 PA 96/07

Rechtsgebiete:	AufenthG, AufenthV, AuslG, GG
Schlagworte:	Aufenthaltserlaubnis, Ausnahmefall, Außergewöhnliche Härte, Familiennachzug, Interessenabwägung, Israelischer Staatsangehöriger, Kontingentflüchtling, Lebenshilfe, Pflegebedürftigkeit, Regelerteilungsvoraussetzungen, Schutz der Familie, Sicherung des Lebensunterhalts, sonstiger Familienangehöriger
Stichwort:	Lebenshilfe
Leitsatz:	Im Aufenthaltsrecht treten einwanderungspolitische und fiskalische Belange regelmäßig hinter den verfassungsrechtlichen Schutz der Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) zurück, wenn der im Bundesgebiet aufenthaltsberechtigte Ausländer allein ein eigenständiges Leben (etwa aufgrund von schwerwiegender Erkrankung/Behinderung und/oder fortgeschrittenem Alter mit Pflegebedürftigkeit) nicht führen kann und auf die persönliche Lebenshilfe des nachzugswilligen Familienangehörigen für eine nicht absehbare Zeit angewiesen ist.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 11 ME 197/06