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JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLandwirtschaftliche Betriebe 

Landwirtschaftliche Betriebe

Entscheidungen der Gerichte

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 2716/99 vom 14.12.2000

1. Es kann abwägungsfehlerfrei sein, wenn sich die Planfeststellungsbehörde im Rahmen der Alternativenprüfung aus Kostengründen als "zentralem Argument" für eine Planungsalternative (hier: Ortsumgehung) entscheidet, obwohl diese im Hinblick auf Eingriffe in Natur und Landschaft und die Betroffenheit landwirtschaftlicher Betriebe erheblich nachteiliger ist als eine insoweit schonendere, aber erheblich teurere Variante (hier: Tunnellösung).

2. Zur Schätzung der Kosten, wenn diese im Rahmen der Alternativenprüfung das "zentrale Argument" für das planfestgestellte Vorhaben sind.

3. Zur Wahrunterstellung einer Existenzgefährdung landwirtschaftlicher Betriebe.

BAYERISCHER-VGH – Urteil, 4 N 01.2495 vom 02.02.2005


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