JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > L > Lage
| Rechtsgebiete: | BetrVG, AÜG |
| Schlagworte: | Leiharbeitnehmer, Betriebsrat, Zuständigkeit, Mitbestimmungsrecht, Arbeitszeit, Lage, Beginn, Ende, Unterlassungsanspruch |
| Stichwort: | Lage |
| Volltext: LAG-HAMM - Beschluss, 13 TaBV 147/04 | |
| Rechtsgebiete: | LSA-KAG |
| Schlagworte: | Härte, Unbilligkeit, Lage, wirtschaftliche, Dauerhaftigkeit, Notlage, dauernde, Erlass, Stundung |
| Stichwort: | Lage |
| Leitsatz: | 1. Eine Beitragsschuld kann auch bei einer schlechten wirtschaftlichen Lage des Abgabenschuldners erlassen werden. 2. Die den Erlass rechtfertigende Notlage muss aber auf Dauer bestehen; anderenfalls kommt nur eine Stundung in Betracht. |
| Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 2 O 238/04 | |