JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > L > Lärmschutzwand
| Rechtsgebiete: | BImschG, 16. BImSchV |
| Schlagworte: | Straßenausbau, Verkehrslärm, Immissionsschutz, Lärmschutzwand, Lärmsanierung |
| Stichwort: | Lärmschutzwand |
| Leitsatz: | Diese Entscheidung enthält keinen zur Veröffentlichung bestimmten Leitsatz. |
| Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 B 563/06 | |
| Rechtsgebiete: | BImSchV |
| Schlagworte: | Ampel, Angebotsplanung, Lärmschutzwand, Lichtsignalanlage |
| Stichwort: | Lärmschutzwand |
| Leitsatz: | Mängel im Lärmschutzkonzept eines Planfeststellungsbeschlusses können die Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Klage rechtfertigen, wenn sie potentiell in das Grundgefüge der Planung eingreifen. Es erscheint zweifelhaft, ob die vorhabensbedingt notwendige Errichtung einer Lichtsignalanlage (Ampel) im Zuge der Umgestaltung einer Straße für das planfestgestellte Vorhaben des Baues einer Straßenbahn immissionsrechtlich isoliert betrachtet werden und die hierdurch ausgelöste Erhöhung der Schallimmissionspegel unberücksichtigt bleiben kann, weil die Anbringung von verkehrsregelnden Einrichtungen allein keine wesentliche Änderung des Verkehrsweges iSv § 1 Abs. 2 Nr. 2 der 16. BImSchV darstellen würde. Zur Frage, ob eine im Bebauungsplan festgesetzte, tatsächlich in dieser Form aber nicht errichtete Lärmschutzwand (fiktiv) bei der Lärmprognose berücksichtigt werden kann, wenn es sich um eine bloße "Angebotsplanung" handelt. |
| Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 7 MS 171/08 | |
| Rechtsgebiete: | BauGB, BauNVO, BImSchG, AGBauGB, VvB |
| Schlagworte: | Normenkontrolle (teilweise erfolgreich), Verlängerung Französische Straße, Bebauungsplan, außergewöhnliche stadtpolitische Bedeutung, Verfahren, Abwägungsentscheidung, Zuständigkeit der Senatsverwaltung, Zustimmung des Abgeordnetenhauses, maßgeblicher Zeitpunkt, Rechtsprüfung, Festsetzungsverfahren, Ergänzung der Abwägungsentscheidung, erneute Abwägung nach Zustimmung unzulässig, Verfahrensfehler, isolierte Straßenplanung, Lärmschutz, Lärmschutzkonzept, schalltechnische Untersuchungen, Trennungsgrundsatz, Lärmschutzwand, Riegelbebauung, zeitlicher Vorrang, Abwägung, allgemeines Wohngebiet, vorhandene Bebauung, Überplanung, Kerngebiet, Baugrenzen, fehlende städtebauliche Rechtfertigung für Grundrissnachzeichnung |
| Stichwort: | Lärmschutzwand |
| Leitsatz: | 1. Die bei Bebauungsplänen von außergewöhnlicher stadtpolitischer Bedeutung von der zuständigen Senatsverwaltung vorzunehmende Abwägung muss abschließend vor der erforderlichen Zustimmung des Abgeordnetenhauses von Berlin erfolgen 2. Die Festsetzung eines allgemeinen Wohngebietes neben einem Kerngebiet kann bei einer Bestandsüberplanung im zentralen innerstädtischen Bereichen mit dem Trennungsgrundsatz und dem Gebot der Konfliktbewältigung vereinbar sein. 3. Eine Baukörperausweisung, die nur dem Zweck dient, ein vorhandenes Gebäude in seinem Bestand zu sichern, fehlt es an einer städtebaulichen Rechtfertigung. |
| Volltext: OVG-BERLIN-BRANDENBURG - Urteil, OVG 2 A 7.06 | |
| Rechtsgebiete: | VwGO, BauGB, LBauO, BNatSchG, LPflG, EGRL 92/43 |
| Schlagworte: | Baurecht, Bebauungsplan, Normenkontrolle, Normenkontrollantrag, FFH-Richtlinie, FFH-Gebiet, Erhaltungsziel, Arterhaltungsziel, Bechsteinfledermaus, Schlingnatter, Gelbbauchunke, Kammmolch, Wildkatze, FFH-Verträglichkeit, FFH-Verträglichkeitsprüfung, FFH-Vorprüfung, Screening, erhebliche Beeinträchtigung, potenzielles FFH-Gebiet, Gebietsliste, Artenschutz, Erforderlichkeit, Bedarfslage, artenschutzrechtliches Verbot, IFSP, Schallleistungspegel, Bestimmtheit, Verweisung, DIN 18005, Geruchsimmissionsrichtlinie, GIRL, Verkündung, Stichstraße, Wendehammer, Verkehrsgefährdung, Jagdhabitat, Quartierbaum, Standortalternative, Alternativenprüfung, Abwägung, Abwägungsgebot, Verkehrslärm, Gewerbelärm, Lärmschutzwall, Lärmschutzwand, Trennungsgebot, Gewerbegebiet, eingeschränktes Gewerbegebiet, Wohngebiet, reines Wohngebiet, Lebensraumerhaltungsziel |
| Stichwort: | Lärmschutzwand |
| Leitsatz: | Die Festsetzung immissionswirksamer flächenbezogener Schallleistungspegel (IFSP) in Bebauungsplänen zur Gliederung von Gewerbegebieten setzt voraus, dass zugleich das im Baugenehmigungsverfahren anzuwendende Verfahren der Schallausbreitungsberechnung sowie die Fläche, auf die der IFSP zu verteilen ist, festgesetzt wird (Anschluss an VGH BW BauR 2005, 1743 und BayVGH, BRS 63 Nr. 82). Die Vorschriften des rheinland-pfälzischen Landesnaturschutzrechts über die Durchführung einer FFH-Verträglichkeitsprüfung bei Plänen gelten auch hinsichtlich gemeldeter, aber noch nicht in die Gemeinschaftsliste aufgenommener und daher "potenzieller" FFH-Gebiete. Zu den Anforderungen an eine sog. "FFH-Vorprüfung" (Screening). |
| Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 11709/05.OVG | |
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