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Lärmschutzvorkehrung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AEG, 16. BImSchV, EBO
Schlagworte:	Abwägungsmangel, Wesentliche Änderung, Schienenweg, Lärmschutzvorkehrung
Stichwort:	Lärmschutzvorkehrung
Leitsatz:	1. Der Einbau einer akustischen Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang ist kein "erheblicher baulicher Eingriff" i.S. von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 16. BImSchV. 2. Zur Frage, ob es sich bei den Lärmemissionen einer akustischen Fußgängerwarnanlage, die von einem herannahenden Zug ausgelöst wird, um Verkehrslärm i.S. v. § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV handelt. 3. § 11 Abs. 15 EBO enthält Mindestanforderungen an die Sicherung des Schließens von Schranken und schließt eine kumulative Anwendung der dort genannten Sicherungsmaßnahmen nicht aus.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 1694/07

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