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JuraForum.deUrteileSchlagwörterLLärmschutzvorkehrung 

Lärmschutzvorkehrung

Entscheidungen der Gerichte

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Urteil, 5 S 1694/07 vom 20.11.2008

1. Der Einbau einer akustischen Fußgängerwarnanlage an einem Bahnübergang ist kein "erheblicher baulicher Eingriff" i.S. von § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 der 16. BImSchV.

2. Zur Frage, ob es sich bei den Lärmemissionen einer akustischen Fußgängerwarnanlage, die von einem herannahenden Zug ausgelöst wird, um Verkehrslärm i.S. v. § 2 Abs. 1 der 16. BImSchV handelt.

3. § 11 Abs. 15 EBO enthält Mindestanforderungen an die Sicherung des Schließens von Schranken und schließt eine kumulative Anwendung der dort genannten Sicherungsmaßnahmen nicht aus.

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