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Lärmprognose

Entscheidungen der Gerichte




BVERWG – Beschluss, BVerwG 9 VR 1.09 vom 23.06.2009

Rechtsgebiete:FStrG, VwVfG, VwGO, VerkPBG
Schlagworte:Aussetzung der sofortigen Vollziehung, Aufhebung der Aussetzung, Änderungsplanfeststellungsbeschluss, Bahnübergang, Behelfsbrücke, Eilantrag, Eilbedürftigkeit, Lärmprognose, Luftschadstoffe, Monatsfrist, Planänderung, Präklusion, Trassenwahl.
Stichwort:Lärmprognose
Leitsatz:Nach Aufhebung der wegen fehlender Realisierbarkeit des Vorhabens ausgesprochenen Aussetzung der gesetzlich angeordneten sofortigen Vollziehung durch die Behörde ist dem Betroffenen ein weiteres Zuwarten mit einem fristgebundenen Rechtsschutzantrag unabhängig davon, wann er mit eigenen Beeinträchtigungen zu rechnen hat, regelmäßig nicht zumutbar.
Volltext: BVERWG - Beschluss, BVerwG 9 VR 1.09



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 LA 1/07 vom 20.03.2007

Rechtsgebiete:BImSchG
Schlagworte:DIN ISO 9613-2, Lärmprognose, Sicherheitszuschlag, TA Lärm, Windkraftanlage
Stichwort:Lärmprognose
Leitsatz:Nachbarschutz gegen Windkraftanlagen.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 LA 1/07

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 8 C 10315/05.OVG vom 04.04.2006

Rechtsgebiete:GG, EMRK, LuftVG, VwGO
Schlagworte:Luftverkehrsrecht, Flughafen, Fluglärm, Lärmschutz, passiver Lärmschutz, Schalldämmung, Gesundheit, Zumutbarkeit, planungsrechtliche Zumutbarkeit, verfassungsrechtliche Zumutbarkeit, Mieter, Alter, Krankheit, Nachtschutzziel, Tagschutzziel, Kommunikation, Kommunikationsstörung, Hörschäden, nichtaurale Gesundheitsschäden, Grundeigentum, Fachplanungsrecht, Eigentümer, Maximalpegel, Spitzenpegel, Dauerschallpegel, äquivalenter Dauerschallpegel, Häufigkeitskriterium, Spitzenpegelkriterium, Innenpegel, Außenpegel, Flughafen Hahn, Klagebefugnis, Planrechtfertigung, Abwägung, Rechtsverletzung, Lärmprognose, Bedarfsprognose
Stichwort:Lärmprognose
Leitsatz:Zu möglichen Rechtsverletzungen eines im Einwirkungsbereich eines Flughafens wohnenden Mieters durch luftverkehrsrechtliche Planfeststellungsbeschlüsse sowie zur verfassungs- und fachplanungsrechtlichen Zumutbarkeit von Fluglärm während der Tagzeit.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 C 10315/05.OVG

BVERWG – Urteil, BVerwG 11 A 9.97 vom 03.03.1999

Rechtsgebiete:GG, BImSchG, 16. BImSchV
Schlagworte:Planfeststellung, Wiederinbetriebnahme eines stillgelegten Schienenwegs, Abgrenzung von Neubau und wesentlicher Änderung, Entwidmung, Funktionslosigkeit, schädliche Umwelteinwirkungen durch Verkehrsgeräusche, Lärmprognose, Anwendung der Schall 03.
Stichwort:Lärmprognose
Leitsatz:Leitsätze:

1. Wird ein stillgelegter Schienenweg unter Veränderung der Gleislage wiederhergestellt, ohne daß die alte Trasse verlassen wird, liegt i.S.v. § 41 Abs. 1 BImSchG kein Neubau, sondern nur eine wesentliche Änderung vor.

2. Wird der Bahndamm einer vorhandenen Strecke so ausgestaltet, daß er noch weitere Gleise aufnehmen kann, bedeutet dies noch keine bauliche Erweiterung i.S.v. § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 der 16. BImSchV.

3. Im Falle eines erheblichen baulichen Eingriffs in einen vorhandenen Schienenweg werden Schutzansprüche der Lärmbetroffenen nach § 1 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 und Satz 2 der 16. BImSchV nur ausgelöst, wenn zu ihrem Nachteil eine relevante Erhöhung der Beurteilungspegel eintritt.

4. Zu Fragen der Auslegung und Anwendung der Schall 03 bei der Lärmprognose nach Maßgabe der Anlage zu § 3 der 16. BImSchV (Schallreflexionen, Abschirmwirkung von Gebäuden).

Urteil des 11. Senats vom 3. März 1999 - BVerwG 11 A 9.97 -
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 11 A 9.97


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