Lärmberechnung

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	AEG, 16. BImSchV, LVwVfG
Schlagworte:	Wieslauftalbahn, Vorhabenträger, Antragsberechtigung, Streckenverlängerung, Sanierung, Vorbelastung, Lärmberechnung, Erschütterungen, Sachverständigengutachten, Ersatzzufahrt, Betriebliche Auswirkungen, Präklusion
Stichwort:	Lärmberechnung
Leitsatz:	1. Ein nur mittelbar Planbetroffener kann sich nicht darauf berufen, dass dem Vorhabenträger die Antragsberechtigung für das Planfeststellungsverfahren fehle. 2. Zum Erfordernis der Einholung eines Sachverständigengutachtens zu Erschütterungsimmissionen, wenn plausible (bauliche/technische) Gründe eine relevante Mehrbelastung gegenüber dem bisherigen Bahnbetrieb ausgeschlossen erscheinen lassen. 3. Zur Plausibilität einer auf der Grundlage der Anlage 2 zu § 3 der 16. BImSchV durchgeführten Lärmberechnung bei Schienenwegen, wenn Y-Stahlschwellen verwendet werden, die in Tabelle C als Fahrbahnart nicht aufgeführt sind. 4. Führt die vorhabenbedingte Verlegung der Zufahrt zu einem gewerblich genutzten Grundstück (hier: Spedition) zu innerbetrieblichen Erschwernissen und zur Notwendigkeit baulicher Veränderungen bzw. Umgestaltungen, so obliegt es dem Betriebsinhaber, hierauf und auf die finanzielle Größenordnung des Kostenaufwands bzw. eines Schadens im Planfeststellungsverfahren hinzuweisen.
Volltext: VGH-BADEN-WUERTTEMBERG - Urteil, 5 S 1382/04

Rechtsgebiete:	FStrG, BImSchG, 16. BImSchV, SächsStrG
Schlagworte:	Fachplanung, Planfeststellung, Planrechtfertigung, Lärmberechnung, Berechnungsverfahren, Lärmschutzkonzept, Kreisverkehr, Korrekturfaktor für Kreuzungen, Abwägung, Verkehrsprognose, Ausgewogenheit der Gesamtplanung, privater Belang, freie Landschaft, Ausblick, Randlage zum Außenbereich, erdrückende Wirkung, Mietwert, Verkehrswert, Alternativenprüfung, Trassenalternative
Stichwort:	Lärmberechnung
Leitsatz:	1. Das in der Anlage 1 zu § 3 der 16. BImSchV festgelegte Berechnungsverfahren ist nicht zu beanstanden, soweit es in Tabelle D einen Korrekturfaktor nur für lichtzeichengeregelte Kreuzungen und Einmündungen, nicht hingegen für Kreisverkehrsplätze vorsieht. 2. Mietwerteinbußen als solche gehören ebenso wenig wie Verkehrswerteinbußen zum planerischen Abwägungsmaterial (Ergänzung zu BVerwG, Beschluss vom 9. Februar 1995 - BVerwG 4 NB 17.94 - Buchholz 310 § 47 VwGO Nr. 102).
Volltext: BVERWG - Urteil, BVerwG 9 A 80.03