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Kurzwellenrundfunkempfang

Entscheidungen der Gerichte

VGH-BADEN-WUERTTEMBERG – Beschluss, 1 S 787/05 vom 07.02.2006

Die Anwendbarkeit der Vorschriften der Nebenbestimmung (NB) 30 zur Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung - FreqBZPV - vom 28.09.2004 (BGBl I, 2499) über Grenzwerte für Störstrahlungen bei leitungsgebundener Datenübertragung ist wegen fehlender Notifizierung gegenüber der Europäischen Kommission auf der Grundlage von Art. 7 Abs. 2 der Richtlinie 89/336/EWG - EMV-Richtlinie - zweifelhaft.


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