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Entscheidungen der Gerichte




OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 491/07 vom 10.01.2008

Rechtsgebiete:StGB
Schlagworte:Freiheitsstrafe, kurzfristige, Schuldausgleich, Verhältnismäßigkeit
Stichwort:kurzfristige
Leitsatz:Zur Frage, wann die Verhängung einer Freiheitsstrafe, deren Mindestmaß nach § 38 Abs. 2 StGB einen Monat beträgt, angesichts des erheblich unterdurchschnittlichen Schuldgehaltes der Straftat nicht mehr als gerechter Schuldausgleich angesehen werden kann.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 491/07



OVG-SACHSEN-ANHALT – Beschluss, 1 M 179/07 vom 03.12.2007

Rechtsgebiete:BJagdG, WaffG
Schlagworte:Abwesenheit, kurzfristige, Einziehung, Hausbewohner, Jagdschein, Munition, Sorgfalt, Unzuverlässigkeit, Verwahrung, Waffen
Stichwort:kurzfristige
Leitsatz:1. Die Vorschriften des Waffengesetzes zielen darauf, das mit jedem Waffenbesitz verbundene Sicherheitsrisiko möglichst gering zu halten und nur bei Personen hinzunehmen, die nach ihrem Verhalten Vertrauen darin verdienen, dass sie mit Waffen und Munition jederzeit und in jeder Hinsicht ordnungsgemäß umgehen.

2. Die geforderte gesicherte Verwahrung dient nicht nur dazu, unbefugt in der Wohnung befindlichen Personen den Zugriff zu erschweren, sondern sie gewährleistet ebenso, dass Personen bei rechtmäßigem Aufenthalt in der Wohnung, also Familienangehörige, Besucher und Gäste, nicht unkontrolliert an Waffen und Munition gelangen können.

3. Auch bei einem nur kurzfristigen Versäumnis besteht die Gefahr, dass Waffen und Munition in die Hände Nichtberechtigter gelangen. Diese Gefahr wiegt besonders schwer, wenn gleichzeitig Zugriff auf Waffen und Munition besteht.
Volltext: OVG-SACHSEN-ANHALT - Beschluss, 1 M 179/07

OLG-HAMM – Beschluss, 3 Ss 413/05 vom 06.12.2005

Rechtsgebiete:StGB, StPO
Schlagworte:Freiheitsstrafe, kurzfristige, Begründung, Anforderungen
Stichwort:kurzfristige
Leitsatz:Zur Begründung der Verhängung einer kruzfristigen Freiheitsstrafe i.S. des § 47 StGB.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 3 Ss 413/05

OLG-HAMM – Beschluss, 1 Ss 117/04 vom 15.09.2004

Rechtsgebiete:StGB, StPO
Schlagworte:Freiheitsstrafe, kurzfristige, Anforderungen an die Urteilsgründe, Absehen von Aufhebung
Stichwort:kurzfristige
Leitsatz:Zu den Anforderungen an die Urteilsgründe bei Verhängung einer kurzfristigen Freiheitsstrafe.
Volltext: OLG-HAMM - Beschluss, 1 Ss 117/04


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