kurze

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Freiheitsstrafe, kurze, Bagatelldelikt, Körperverletzung
Stichwort:	kurze
Leitsatz:	Eine Körperverletzung mit sehr geringem Unrechts- und Schuldgehalt (hier: eine spontan als Reaktion auf eine Beleidigung ausgeteilte folgenlose Ohrfeige) rechtfertigt nach § 47 Abs. 1 StGB auch bei einem erheblich vorbestraften Angeklagten, der zur Tatzeit unter Bewährung stand, keine kurze Freiheitsstrafe.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Beschluss, 1 Ss 81/09

Rechtsgebiete:	StGB
Schlagworte:	Strafzumessung, Unerlässlichkeit, Freiheitsstrafe, kurze
Stichwort:	kurze
Leitsatz:	Die Begründung für die Unerlässlichkeit einer kurzen Freiheitsstrafe (§ 47 Abs. 1 StGB) kann umso knapper ausfallen, je deutlicher die Vorstrafen, das Vortatverhalten und eine ungünstige Prognose des Angeklagten dafür sprechen, dass eine Geldstrafe nicht mehr ausreicht. Auch bei geringem Tatunrecht - hier: bloße Selbstgefährdung durch Besitz einer minimalen Menge Heroin - verstößt eine kurze Freiheitsstrafe nicht gegen das Übermaßverbot, wenn mit weiteren erheblichen Beschaffungsdelikten des hartdrogenabhängigen und nicht therapiewilligen Angeklagten zu rechnen ist.
Volltext: OLG-OLDENBURG - Urteil, Ss 440/08