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Kulturdenkmal

Entscheidungen der Gerichte




NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Urteil, 12 KN 11/07 vom 26.03.2009

Rechtsgebiete:BauGB, NDSchG, ROG, VwGO
Schlagworte:Antragsbefugnis, Denkmalschutz, Grundstücksnachbar, Kulturdenkmal, Plannachbar, Regionales Raumordnungsprogramm, Umgebungsschutz
Stichwort:Kulturdenkmal
Leitsatz:1. Im Rahmen einer Normenkontrolle gegen die Darstellung von Vorrangflächen für Windenergienutzung in einem Regionalen Raumordnungsprogramm sind bei der Prüfung der Möglichkeit einer Verletzung des Abwägungsgebotes zu Lasten des Eigentümers eines außerhalb des Plangebietes gelegenen Grundstücks die Unterschiede hinsichtlich der materiellen und verfahrensmäßigen Anforderungen von Raumordnungsplanung und Bauleitplanung zu berücksichtigen. Die Ermittlung der berührten privaten Belange kann regelmäßig pauschaler und die Abwägung bei der Festlegung raumordnerischer Ziele regelmäßig grobmaschiger ausfallen als bei der Bauleitplanung.

2. Der Eigentümer eines außerhalb des Plangebietes gelegenen Kulturdenkmals kann die Antragsbefugnis für einen Normenkontrollantrag im Regelfall nicht damit begründen, dass die Darstellung von Vorrangflächen für Windenergie in einem Regionalen Raumordnungsprogramm Belangen des Denkmalschutzes widersprechen. Die Unterschutzstellung als Kulturdenkmal vermittelt dem Denkmaleigentümer keinen abwägungserheblichen privaten Belang.
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Urteil, 12 KN 11/07



NIEDERSAECHSISCHES-OVG – Beschluss, 12 ME 389/07 vom 10.07.2008

Rechtsgebiete:NDSchG, VwGO
Schlagworte:Beeinträchtigungsverbot, Denkmalschutz, Drittschutz, Kulturdenkmal, Windkraftanlage
Stichwort:Kulturdenkmal
Volltext: NIEDERSAECHSISCHES-OVG - Beschluss, 12 ME 389/07

OVG-RHEINLAND-PFALZ – Urteil, 8 A 10076/08.OVG vom 14.05.2008

Rechtsgebiete:VwGO, DSchPflG
Schlagworte:Denkmal, Denkmalzone, Denkmalschutz, Kulturdenkmal, Eigentümer, Eigentum, Erhaltungspflicht, Investitionen, Einschreiten, Umgebung, Erscheinungsbild, Denkmalwert, Fahrsilo, Recht, Abwehrrecht, subjektives Recht, objektives Recht, Rechtsverletzung, öffentliches Interesse, Gemeinwohl, Sozialbindung, Klagebefugnis
Stichwort:Kulturdenkmal
Leitsatz:Dem Eigentümer eines Kulturdenkmals steht gegen benachbarte Baumaßnahmen - über die im Eigentumsrecht wurzelnden Ansprüche hinaus - kein subjektives Recht auf Beachtung der Denkmalschutzbelange zu.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 8 A 10076/08.OVG

SAECHSISCHES-OVG – Urteil, 1 B 324/06 vom 17.09.2007

Rechtsgebiete:SächsDSchG
Schlagworte:Rückbauverfügung, Kulturdenkmal, Geschichtliche Bedeutung, Umgestaltung, Materialgerechtigkeit, Kunststofffenster, Zumutbarkeit
Stichwort:Kulturdenkmal
Leitsatz:1. Ein Gebäude, das die stadtgeschichtliche Entwicklung anschaulich macht, ist denkmalfähig.

2. Später durchgeführte bauliche Veränderungen stehen der Annahme der Denkmalwürdigkeit nur entgegen, wenn dadurch die Identität des Kulturdenkmals aufgehoben wird.

3. Der Einbau von Kunststofffenstern anstelle von Holzfenstern ist in der Regel nicht denkmalgerecht.

4. Im Rahmen der Prüfung der Zumutbarkeit sind weder die privaten wirtschaftlichen Verhältnisse der Eigentümer noch die durch ungenehmigte bauliche Veränderungen entstandenen Kosten von Bedeutung.
Volltext: SAECHSISCHES-OVG - Urteil, 1 B 324/06


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