JuraForum.de > Urteile > Schlagwörter > K > Künstlersozialversicherung
| Rechtsgebiete: | KSVG |
| Schlagworte: | Künstlersozialversicherung - Abgabepflicht - gemeinnütziger Musikverein - Betrieb eines Laienorchesters und einer Musikschule |
| Stichwort: | Künstlersozialversicherung |
| Leitsatz: | 1. Ein gemeinnütziger Musikverein unterlag wegen des Betriebs eines Laienorchesters bis zum 31.12.1996 auch dann der Pflicht zur Abführung der Künstlersozialabgabe, wenn das gemeinsame Musizieren in erster Linie der Freizeitgestaltung und Hobbypflege seiner Mitglieder und nicht der öffentlichen Darbietung musikalischer Werke diente. In der Zeit vom 1.1.1997 bis zum 30.6.2001 gab es in solchen Fällen keine Abgabepflicht. Seit dem 1.7.2001 kann unter den einschränkenden Voraussetzungen des § 24 Abs 2 KSVG wieder eine Abgabepflicht bestehen. 2. Ein gemeinnütziger Musikverein unterliegt wegen des Betriebs einer Musikschule für Instrumentalmusik auch dann der Pflicht zur Abführung der Künstlersozialabgabe, wenn nur vereinsangehörige Kinder und Jugendliche unterrichtet werden. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 3 KS 5/07 R | |
| Rechtsgebiete: | KSVG |
| Schlagworte: | Künstlersozialversicherung - Feststellung der Abgabepflicht durch Künstlersozialkasse - Abgabepflicht eines Luftverkehrsunternehmens -Beauftragung eines selbstständigen Fachmanns für Kommunikation und Design zwecks Gestaltung der Geschäftsberichte und Mitarbeiterzeitung |
| Stichwort: | Künstlersozialversicherung |
| Leitsatz: | 1. Auch nach der Änderung des KSVG zum 1.7.2001 ist die Künstlersozialkasse berechtigt, die Pflicht eines Unternehmers zur Abführung der Künstlersozialabgabe dem Grunde nach festzustellen und darüber einen Bescheid (Erfassungsbescheid) zu erteilen (Fortführung der stRspr, zuletzt BSG vom 4.3.2004 - B 3 KR 17/03 R =SozR 4-5425 § 24 Nr 6). 2. Ein Luftverkehrsunternehmen unterliegt der Pflicht zur Abführung der Künstlersozialabgabe, wenn es einen selbstständigen Fachmann für Kommunikation und Design ständig mit der Gestaltung seiner Geschäftsberichte und der regelmäßig erscheinenden Mitarbeiterzeitung beauftragt, sofern diese auch als Mittel der Öffentlichkeitsarbeit eingesetzt werden. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 3 KS 1/08 R | |
| Rechtsgebiete: | KSVG |
| Schlagworte: | Künstlersozialversicherung - Tätigkeit mit Schwerpunkt auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts - Künstlereigenschaft von Tätowierern |
| Stichwort: | Künstlersozialversicherung |
| Leitsatz: | 1. Eine Tätigkeit mit kreativer Komponente, deren Schwerpunkt aber auf dem Einsatz manuell-technischer Fähigkeiten liegt, ist keine Kunstausübung im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts, sondern handwerklicher Natur, auch wenn es sich nicht um ein in der Handwerksordnung verzeichnetes Handwerk handelt. 2. Zur Künstlereigenschaft von Tätowierern. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 3 KS 2/07 R | |
| Rechtsgebiete: | KSVG, UrhG |
| Schlagworte: | Künstlersozialversicherung, Publizist, keine Versicherungspflicht einer Übersetzerin von Broschüren und Bedienungsanleitungen für technische Anlagen |
| Stichwort: | Künstlersozialversicherung |
| Leitsatz: | 1. Zur Frage der Publizisteneigenschaft von Übersetzern. 2. Die wortgetreue Übersetzung von Werbebroschüren und Bedienungsanleitungen für technische Geräte ist keine "publizistische Leistung" im Sinne des Künstlersozialversicherungsrechts. |
| Volltext: BSG - Urteil, B 3 KR 2/06 R | |
"Künstlersozialversicherung - Urteile" © JuraForum.de — 2003-2012
Kanzleinews einstellen | Sitemap | Kontakt | Team | Jobs | Werbung | Presse | Datenschutz | AGB | Impressum