künstlerisch

Entscheidungen der Gerichte

Rechtsgebiete:	GG, BRRG, BBG, BeamtVG, LBG
Schlagworte:	Beamter, Beamtenverhältnis, Besoldung, Versorgung, Versorgungsempfänger, Ruhen, Ruhensregelung, Anrechnung, Einkommen, Erwerbseinkommen, Einkünfte, Nebentätigkeit, künstlerisch, wissenschaftlich, Vortrag, Vortragstätigkeit, Kunst, Kunstfreiheit, Wissenschaft, Unterhaltung, Gewerbe, gewerblich, Fremdenführer, Stadtführung, Burgführung, Gastereyen
Stichwort:	künstlerisch
Leitsatz:	Einem wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig in den Ruhestand versetzten Beamten, der regelmäßig eine Nebentätigkeit als Fremdenführer ausübt, ist das hierbei erzielte Erwerbseinkommen bis zum Erreichen des 65. Lebensjahres grundsätzlich auf seine Versorgungsbezüge anzurechnen. Da solche Dienstleistungen im touristisch geprägten Umfeld weder künstlerische noch Vortragstätigkeiten sind, kommt die versorgungsrechtliche Privilegierung von Einkünften im Sinne von § 53 Abs. 7 Satz 2 BeamtVG i.V.m. § 42 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 BRRG nicht zur Anwendung.
Volltext: OVG-RHEINLAND-PFALZ - Urteil, 2 A 10264/07.OVG

Rechtsgebiete:	ThürBO, ThDSchG
Schlagworte:	Hofanlage, Kulturdenkmal, Eintragung, Denkmalbuch, deklaratorisch, konstitutiv, Verwaltungsakt, ipso jure, Denkmalfähigkeit, Denkmalwürdigkeit, künstlerisch, geschichtlich, historische Dorfbildpflege, öffentliches Interesse, Erhaltung, gewichtige Gründe, Fortsetzungsfeststellungsklage, Fortsetzungsfeststellungsinteresse
Stichwort:	künstlerisch
Leitsatz:	Die Eintragung in das Denkmalbuch hat für unbewegliche Denkmale nach der Konzeption des Thüringer Denkmalschutzgesetzes vom 7. Januar 1992 (GVBl. S. 17) nur deklaratorischen Charakter und stellt keinen Verwaltungsakt dar. Einzelfall, in dem einer Hofanlage aus dem 18. Jahrhundert die Denkmaleigenschaft fehlt.
Volltext: THUERINGER-OVG - Urteil, 1 KO 433/00